Sitzung
STR/086/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
18.11.2019
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Oberbürgermeister Pannermayr,
Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 1
Wiederaufbau des historischen Rathauses;
hier: Vorstellung des Entwurfs und der Kostenberechnung sowie Zustimmung zur Planung und zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3

 
Ö
Bürgermeister Lohmeier
 
Ö 2
Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der von den Organen der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen und Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 3
Beteiligung der Stadt Straubing an der Aktion „Sicherer Hafen“;
hier: Antrag der ödp/PU-Stadtratsfraktion vom 9. September 2019

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.10.2019 und des Stadtrates vom 21.10.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 6
Einführung eines Sozialtarifs im Stadtbusverkehr Straubing;
hier: Antrag der ödp/PU–Stadtratsfraktion vom 24.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Erlass einer Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags für die Jahre 2020 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14

 
Ö 8
Neuerlass der Taxitarifordnung zum 01.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Dienstleistung zur Datenmigration auf das Zeiterfassungssystem Zeus X;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 12
Errichtung einer Bewässerung mit Brunnen und Beleuchtung für den Sportverein DJK Straubing;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
 
Ö 13
Geh- und Radweg beim NAWAREUM;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 15
Mitteilungen