Stadtrat - 09.12.2019 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
STR/088/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
09.12.2019
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 1

Grundschule Ulrich Schmidl und Mittelschule Ulrich Schmidl;
hier: Entscheidung über die Erweiterung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.11.2019, des Stadtrates vom 18.11.2019 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 21.11.2019

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 4

Familienbildung -
Schaffung eines koordinierten Bildungs- und Unterstützungsangebotes für Familien zur Stärkung der Elternkompetenz;
hier: Nutzungskonzept für Angebote in der ehemaligen Jugendherberge

 
Ö 5

Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsbenutzungssatzung

 
Ö 6

Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung

 
Ö 7

Investitionsrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Investitionsrichtlinie

 
Ö 8

Aktivspielplatz e.V.;
hier: Antrag vom 22.05.2019 auf Verlängerung der Vereinbarung

 
Ö 9

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 10

Budgetbericht 3. Quartal 2019 - FA

 
Ö 11

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 12

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Hornstorf“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans;
hier: Aufstellungsbeschlüsse (Parallelverfahren)

 
Ö 13

Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Südlich Alfred-Dick-Ring“ (Nr. 213) und 27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren;
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB, Auslegungsbeschluss

 
Ö 14

Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung einer Gutachterin

 
Ö 15

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER

 
Ö 16

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2020 durch Erlass einer Änderungsverordnung bzw. Erlass einer Änderungssatzung

 
Ö 17

Mitteilungen