Sitzung
STR/088/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
09.12.2019
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Grundschule Ulrich Schmidl und Mittelschule Ulrich Schmidl;
hier: Entscheidung über die Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.11.2019, des Stadtrates vom 18.11.2019 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 21.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 4
Familienbildung -
Schaffung eines koordinierten Bildungs- und Unterstützungsangebotes für Familien zur Stärkung der Elternkompetenz;
hier: Nutzungskonzept für Angebote in der ehemaligen Jugendherberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsbenutzungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Investitionsrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Investitionsrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Aktivspielplatz e.V.;
hier: Antrag vom 22.05.2019 auf Verlängerung der Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 10
Budgetbericht 3. Quartal 2019 - FA
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 12
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Hornstorf“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans;
hier: Aufstellungsbeschlüsse (Parallelverfahren)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10

 
Ö 13
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Südlich Alfred-Dick-Ring“ (Nr. 213) und 27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren;
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB, Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 
Ö 14
Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung einer Gutachterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 16
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2020 durch Erlass einer Änderungsverordnung bzw. Erlass einer Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen