Sitzung
ORD/002/2013
Gremium
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
07.05.2013
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten vom 17.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 2
Unfallentwicklung in der Stadt Straubing 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Änderung der Betriebszeiten der Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Am Kinseherberg/Unterm Rain

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Verkehrssituation in der Ittlinger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Überwachung ruhender Verkehr Friedhofstraße durch die KVÜ

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 6
Radfahrer frei auf Gehweg in der Heerstraße ab Ende Schutzstreifen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Aktion "Licht in den Schilderwald"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bericht über die Sitzung der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V. vom 11.03.2013

Beschluss: in Beratung

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Gewerbeangelegenheiten
 
Ö 10
Werbung auf öffentlichen Straßen aus Anlass der Landtagswahl am 15.09.2013 und der Bundestagswahl am 22.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bekanntgabe der seit der letzten Sitzung erteilten gaststättenrechtlichen Erlaubnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Veterinärwesen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen