Sitzung
STR/091/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
27.01.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Kommunales Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ für bauliche Investitionen in der Innenstadt mit der Zielsetzung, Leerständen vorzubeugen oder diese zu beseitigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
„Qualität aus dem Straubinger Land“;
hier: Antrag auf Projektförderung nach den Grundsätzen zur Förderung von Projekten zur Stärkung regionaler Identität im Freistaat Bayern und Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Straubing-Bogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Zusammenschluss der Wasserzweckverbände Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe;
hier: Zustimmung der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Flugplatz Wallmühle GmbH;
hier: Neuerlass der Gesellschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm und Beteiligung der SER GmbH sowie eines weiteren Gesellschafters an der Bau- und Betriebsgesellschaft (BSR GmbH);
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2019 und des Stadtrates vom 09.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Direktbeauftragung der Stadtwerke Straubing GmbH mit öffentlichen Personenbeförderungsdiensten im Stadtverkehr ab dem 31.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 11
Wiederaufbau des historischen Rathauses;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Planung

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Ersatz des Notstromaggregats im Einsatzzentrum an der Siemensstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Nutzungskonzept für die ehemalige Jugendherberge;
hier: Entscheidung über zusätzliche bauliche Maßnahmen und Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Einbau einer Hubbühne im Theater - FA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö
Geschäftsführer der Stadtwerke Straubing GmbH Kruczek
 
Ö 17
Generalsanierung des Aquatherm-Hallenbades;
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: ohne Erinnerung