Sitzung
STR/094/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
18.02.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Kommunalunternehmen „Flächenentwicklung Straubing“;
hier: 1. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Immissionsfreie Mobilität in Straubing;
hier: Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
CO2-Bilanz der Stadtverwaltung Straubing;
hier: Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Studie

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.01.2020 und des Stadtrates vom 27.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 6
Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neuerlass der Verordnung der Stadt Straubing über das Halten von Hunden (Hundehaltungsverordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Grundlagenstudie zu einer möglichen Gründung eines ostbayerischen Verkehrsverbunds;
hier: Teilnahme der Stadt Straubing und Förderung durch den Freistaat Bayern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.1
Nachtrag: 13.02.2020
Einführung des 365-EURO-Tickets für Schüler und Auszubildende;
hier:Teilnahme der Stadt Straubing im Rahmen der bestehenden Kooperation mit dem Regensburger Verkehrsverbund (RVV)
a.d.T.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Kindertagesbetreuung;
hier: Antrag vom 22.01.2020 des Fördervereins für die Nachmittagsbetreuung an der Volksschule Ittling e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Kindertagesbetreuung;
hier: Deckung der aktuellen Nachfrage nach Betreuungsplätzen zum Kindergartenjahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Kindertagesbetreuung;
hier: Förderung einer weiteren Großtagespflegestelle der Sira Kinderbetreuungs gGmbH - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 12
Bezuschussung der Insolvenz- und Schuldnerberatung;
hier: Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 16.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 14
Vorlage des Konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2018

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö 15
Anlagerichtlinie für die Verwaltung der liquiden Finanzmittel der Stadt Straubing (inkl. Sonderkonten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Anlagerichtlinie für die von der Stadt Straubing verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 18
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Photovoltaik-Anlage Eglseer Breite“;
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
30. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich Eglseer Breite;
hier: Inhaltliche Änderung bei der Darstellung der Nutzungsart

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Einstellung des Bauleitplanverfahrens SO „PV-Anlage Eglseer Moos“;
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen einfachen Bebauungs- und Grünordnungsplan SO „PV-Anlage Eglseer Moos“ (Nr. 188)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Einstellung des Bauleitplanverfahrens SO „PV-Anlage Eglseer Moos“;
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 14. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich SO „PV-Anlage Eglseer Moos“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 23
Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Straubing zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung;
hier: Vorstellung der Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2020 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Mitteilungen