Sitzung
FER/011/2020
Gremium
Ferienausschuss
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
30.03.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer | ||
Ö 1.1 | Gewährung von Überbrückungshilfen als „Straubinger Rettungsschirm“ für kleine Unternehmen, Freiberufler, Selbstständige, Künstler, sowie örtliche Vereine durch die Stadt; hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen | ||
Ö | Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis | ||
Ö 1.2 | Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 sowie die vorgezogene Bereitstellung der Mittel zur Vergabe weiterführender Planungsleistungen | ||
Ö | Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer | ||
Ö 2 | Eigenbetrieb „Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung"; hier: Neuerlass der Betriebssatzung | ||
Ö 3 | Feldgeschworene in der Stadt Straubing; hier: Erhöhung der Anzahl der Feldgeschworenen und Bestellung eines Feldgeschworenen | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.02.2020 und des Stadtrates vom 17.02.2020 | ||
Ö | Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier | ||
Ö 5 | Erlass von Gebühren für aufgrund der Corona-Krise entfallene Veranstaltungen sowie Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für Freischankflächen | ||
Ö 6 | Kindertageseinrichtungsgebührensatzung; hier: Erlass der Verpflegungsgebühren in den städtischen Kindertageseinrichtungen aufgrund der Corona-Virus-Pandemie | ||
Ö | Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach | ||
Ö 7 | Einstellung des Bauleitplanverfahrens „Gstütt“ Süd-West (Nr. 162); hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungs- und Grünordnungsplan | ||
Ö 8 | Einstellung des Bauleitplanverfahrens „An der Schanze“ (Nr. 166); hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplans | ||
Ö 9 | Einstellung des Bauleitplanverfahrens „Wohnanlage Sedanstraße“ (Nr. 167); hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungs- und Grünordnungsplan |