Ferienausschuss - 27.04.2020 - 17:00-19:20 Uhr

Sitzung
FER/012/2020
Gremium
Ferienausschuss
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
27.04.2020
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 1

Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm

 
Ö 1.1

hier: Beitritt der SER GmbH zur BSR GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

 
Ö 1.2

hier: Abschluss eines Konsortialvertrages zwischen den künftigen Gesellschaftern der BSR GmbH

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ferienausschusses vom 20.04.2020

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 3

Beförderung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen der Kindertagesbetreuung und Hilfen zur Erziehung;
hier: Übernahme von Bereitstellungskosten aufgrund der Corona-Virus-Pandemie

 
Ö 4

Kindertageseinrichtungsgebührensatzung;
hier: Erlass der Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertageseinrichtungen aufgrund der Corona-Virus-Pandemie

 
Ö 5

Tagespflegekostenbeitragssatzung;
hier: Erstattung der Kostenbeiträge für die Förderung in Tagespflege aufgrund der Corona-Virus-Pandemie

 
Ö 6

Änderung der Satzung der Stadt Straubing über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung ausländischer Flüchtlinge

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 7

Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „WA An der Schlesischen Straße“ (Nr. 209);
hier: Vorstellung des geänderten Planungskonzepts, Auslegungsbeschluss

 
Ö 8

Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Gewerbegebiet Lerchenhaid“(Nr. 220) und (32.) Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren (Deckblatt Nr. 32);
hier: Aufstellungsbeschluss

 
Ö 9

Erweiterung und Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Kläranlage - Flächen für Anlagen der öffentlichen Ver- und Entsorgung“ (Nr. 171/1);
hier: Behandlung der eingegangen Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss

 
Ö 10

Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Am Geltolfinger Rennweg“ (Nr. 207) und 25. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren;
hier: Behandlung der eingegangen Äußerungen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, Auslegungsbeschluss

 
Ö 11

Studentenwerk Niederbayern / Oberpfalz - Errichtung einer Studentenwohnanlage Stutzwinkel;
hier: Erforderliche Pkw-Stellplätze