Stadtrat - 28.09.2020 - 17:00-19:31 Uhr

Sitzung
STR/098/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
28.09.2020
Zeit
17:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 1

Bürgerstiftung Straubing;
hier: Wahl weiterer Mitglieder des Stiftungsbeirates der Bürgerstiftung für die Zeit von August 2020 bis April 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Berufsschulverband Straubing-Bogen;
hier: Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Änderung der Bestellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3

Geschäftsordnung für den Stadtrat Straubing vom 04.05.2020

 
Ö 3.1

hier: Erweiterung des Aufgabenspektrums des Umweltausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2

hier: Zuständigkeiten des Stiftungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Auflösung der Gesellschaft „Seniorenwohnanlage Pfauenstraße GmbH“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung des Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Stadtbibliothek; Sachstandsbericht zum Literaturfestival 2020 und Empfehlung über weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Bayerische Landesausstellung 2026 in Straubing

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
hier: Neukonstituierung des Naturschutzbeirates der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Vollzug des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG);
hier: Erlass einer neuen Hafenordnung für das Gebiet des Donauhafens Straubing-Sand

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Entscheidung zum Gemeindeverfassungsrecht;
hier: Bestellung eines weiteren beratenden Mitglieds für den Kultur- und Partnerschaftsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9

 
Ö 11

Ersatzveranstaltung Christkindlmarkt - Advent in Straubing;
hier: Beantragung von außerplanmäßigen Mitteln - FA

 
Ö 12

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.07.2020 und des Stadtrates vom 20.07.2020

 
Ö 13

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 14

Öffentlicher Personennahverkehr in Straubing;
hier: Besetzung der Nahverkehrskommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 16

Budgetbericht 2. Quartal 2020 (Halbjahresbericht)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17

Vertretung der Stadt Straubing in den Gesellschafterversammlungen der städt. Gesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18

Genehmigung der Haushaltssatzung mit Anlagen der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für Personalkosten im Budget Personalrat - FA

 
Ö 20

Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 21

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Kagers - FA

 
Ö 22

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER

 
Ö 23

Mitteilungen