Sitzung
STR/098/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
28.09.2020
Zeit
17:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Bürgerstiftung Straubing;
hier: Wahl weiterer Mitglieder des Stiftungsbeirates der Bürgerstiftung für die Zeit von August 2020 bis April 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Berufsschulverband Straubing-Bogen;
hier: Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Änderung der Bestellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Geschäftsordnung für den Stadtrat Straubing vom 04.05.2020
 
Ö 3.1
hier: Erweiterung des Aufgabenspektrums des Umweltausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
hier: Zuständigkeiten des Stiftungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Auflösung der Gesellschaft „Seniorenwohnanlage Pfauenstraße GmbH“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung des Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Stadtbibliothek; Sachstandsbericht zum Literaturfestival 2020 und Empfehlung über weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bayerische Landesausstellung 2026 in Straubing

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
hier: Neukonstituierung des Naturschutzbeirates der Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vollzug des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG);
hier: Erlass einer neuen Hafenordnung für das Gebiet des Donauhafens Straubing-Sand

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Entscheidung zum Gemeindeverfassungsrecht;
hier: Bestellung eines weiteren beratenden Mitglieds für den Kultur- und Partnerschaftsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9

 
Ö 11
Ersatzveranstaltung Christkindlmarkt - Advent in Straubing;
hier: Beantragung von außerplanmäßigen Mitteln - FA
 
Ö 12
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.07.2020 und des Stadtrates vom 20.07.2020
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 14
Öffentlicher Personennahverkehr in Straubing;
hier: Besetzung der Nahverkehrskommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 16
Budgetbericht 2. Quartal 2020 (Halbjahresbericht)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Vertretung der Stadt Straubing in den Gesellschafterversammlungen der städt. Gesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Genehmigung der Haushaltssatzung mit Anlagen der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für Personalkosten im Budget Personalrat - FA
 
Ö 20
Mitteilungen

Beschluss: ohne Erinnerung

 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 21
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Kagers - FA
 
Ö 22
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 23
Mitteilungen