Sitzung
STR/102/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
19.10.2020
Zeit
17:00-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgermeister Schäfer
 
Ö 1
Jahresabschluss 2018 der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung
 
Ö 1.1
hier: Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
hier: Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Jahresabschluss 2019 der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung
 
Ö 2.1
hier: Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
hier: Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2017
 
Ö 3.1
hier: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
hier: Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2018
 
Ö 4.1
hier: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
hier: Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 5
Umwandlung eines Rasenspielfelds in einen Kunstrasenplatz am städtischen Stadion Peterswöhrd;
hier: Antrag auf Förderung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 
Ö 6
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses;
hier: beratendes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2020 und des Stadtrates vom 28.09.2020
 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 9
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Investitionsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander 2021-2028;
hier: Antrag der Evangelisch-Lutherischen Christuskirche Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 12
Beschlussfassung über die 3. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Vollzug des Bayer. Gleichstellungsgesetzes (BayGIG);
hier: Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Straubing für die Zeit vom 01.12.2020 bis 30.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 15
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „SO Photovoltaik-Anlage Lerchenhaid“ (Nr. 190/1) und 33. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes;
hier: Aufstellungsbeschluss (Parallelverfahren)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 
Ö 16
Gehwegunterführung Bahnlinie Passau-Obertraubling, Bereich Baugebiet Alte Ziegelei;
hier: Beschluss der Ausführungsvariante

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3

 
Ö 17
Wiederaufbau des historischen Rathauses;
hier: Teilnahme am Projektaufruf 2021 zum Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 19
Mitteilungen