Sitzung
STR/105/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
14.12.2020
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Hochwasserschutz Polder Reibersdorf/Bogen;
hier: Abschluss einer Vereinbarung über die Beteiligtenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Festsetzung von Flächen in Bebauungsplänen für Wohngebäude, die mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden können;
hier: Fortschreibung der Beschlüsse vom 27.06.2016 und 20.11.2017

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 3
"Nachhaltige Beschaffung";
hier: Verabschiedung des Konzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.11.2020 und des Stadtrates vom 23.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 6
Kindertagesbetreuung;
Förderung von Bauvorhaben
hier: Baukostenzuschuss an den Waldorfverein für den Neubau einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2017 der Stadt Straubing;
hier: Anstellungsschlüssel in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Antrag des Stadtjugendrings Straubing auf Erhöhung der Haushaltmittel vom 27.07.2020

Beschluss: siehe Protokoll

 
Ö 9
Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 18.11.2020 auf Bezuschussung der Insolvenz- und Schuldnerberatung für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 11
Anpassung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Straubing zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Budgetbericht 3. Quartal 2020 - FA
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 14
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln;
hier: Errichtung einer COVID-19 Impfstrecke in der Messehalle "Am Hagen" - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Mittelübertrag und Erhöhung des Förderrahmens;
hier: Eisstadion Straubing - Erneuerung der Piste, Kältetechnik und Neubau des Betriebsgebäudes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4

 
Ö 16
Überplanmäßige Mittelbereitstellung;
hier: Stadtmauer am Pfarrplatz - Aufbau des Sicherungsgerüstes - Ablösevertrag - FA
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 18
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2021 durch Erlass einer Änderungsverordnung bzw. Erlass einer Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Mitteilungen