Stadtrat - 14.12.2020 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
STR/105/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
14.12.2020
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer

 
Ö 1

Hochwasserschutz Polder Reibersdorf/Bogen;
hier: Abschluss einer Vereinbarung über die Beteiligtenleistungen

 
Ö 2

Festsetzung von Flächen in Bebauungsplänen für Wohngebäude, die mit Mitteln der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden können;
hier: Fortschreibung der Beschlüsse vom 27.06.2016 und 20.11.2017

 
Ö 3

"Nachhaltige Beschaffung";
hier: Verabschiedung des Konzeptes

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.11.2020 und des Stadtrates vom 23.11.2020

 
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier

 
Ö 6

Kindertagesbetreuung;
Förderung von Bauvorhaben
hier: Baukostenzuschuss an den Waldorfverein für den Neubau einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung

 
Ö 7

Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2017 der Stadt Straubing;
hier: Anstellungsschlüssel in den städtischen Kindertageseinrichtungen

 
Ö 8

Antrag des Stadtjugendrings Straubing auf Erhöhung der Haushaltmittel vom 27.07.2020

 
Ö 9

Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 18.11.2020 auf Bezuschussung der Insolvenz- und Schuldnerberatung für das Jahr 2021

 
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis

 
Ö 11

Anpassung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Straubing zum 01.01.2021

 
Ö 12

Budgetbericht 3. Quartal 2020 - FA

 
Ö 13

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach

 
Ö 14

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln;
hier: Errichtung einer COVID-19 Impfstrecke in der Messehalle "Am Hagen" - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

 
Ö 15

Mittelübertrag und Erhöhung des Förderrahmens;
hier: Eisstadion Straubing - Erneuerung der Piste, Kältetechnik und Neubau des Betriebsgebäudes

 
Ö 16

Überplanmäßige Mittelbereitstellung;
hier: Stadtmauer am Pfarrplatz - Aufbau des Sicherungsgerüstes - Ablösevertrag - FA

 
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö

Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER

 
Ö 18

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2021 durch Erlass einer Änderungsverordnung bzw. Erlass einer Änderungssatzung

 
Ö 19

Mitteilungen