Sitzung
HFA/123/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
15.02.2021
Zeit
16:00-18:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer | ||
Ö 1 | Stadtwerke Straubing Strom und Gas GmbH; hier: Besetzung des Aufsichtsrates | ||
Ö 2 | Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses; hier: stellvertretendes beratendes Mitglied | ||
Ö 3 | Änderung in der Besetzung des Ordnungsausschusses; hier: Bestellung stellvertretender beratender Mitglieder | ||
Ö 4 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2020 für die Anschaffungen aus dem Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ (2. Antragsrunde); hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung | ||
Ö 5 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 für die Lehrerdienstgeräte aus dem Förderprogramm „Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD)“; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung | ||
Ö 6 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 für die technische Aufrüstung der schulischen Netzwerke; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung | ||
Ö 7 | Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2020, des Stadtrates vom 14.12.2020 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 19.11.2020 | ||
Ö 8 | Mitteilungen | ||
Ö | Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier | ||
Ö 9 | Straubinger Interventions- und Beratungsstelle bei häuslicher und sexualisierter Gewalt; hier: Antrag des Vereins "Haus für das Leben e. V." vom 23.11.2020 auf Verlängerung der kommunalen Förderung | ||
Ö 10 | Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen; hier: Erlass der Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertageseinrichtungen und der Kostenbeiträge zur Förderung in Tagespflege aufgrund der Corona-Pandemie | ||
Ö 11 | Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen; hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung | ||
Ö 12 | Mitteilungen | ||
Ö | Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis | ||
Ö 13 | Vorlage des Konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2019 | ||
Ö 14 | Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2019 gem. Art. 94 Abs. 3 GO | ||
Ö 15 | Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Anmietung von Büroräumen im Gäubodenpark; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung | ||
Ö 16 | Mitteilungen | ||
Ö | Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach | ||
Ö 17 | Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing; hier: Berufung von Gutachtern | ||
Ö 18 | Teilnahme am Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“; hier: Zustimmung durch den Stadtrat | ||
Ö 19 | Geh- und Radwegunterführung Stadtfeld; Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung | ||
Ö 20 | Mitteilungen | ||
Ö | Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER | ||
Ö 21 | Mitteilungen |