Sitzung
HFA/123/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Seminarbereich der Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
15.02.2021
Zeit
16:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Stadtwerke Straubing Strom und Gas GmbH;
hier: Besetzung des Aufsichtsrates
 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses;
hier: stellvertretendes beratendes Mitglied
 
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Ordnungsausschusses;
hier: Bestellung stellvertretender beratender Mitglieder
 
Ö 4
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2020 für die Anschaffungen aus dem Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ (2. Antragsrunde);
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Ö 5
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 für die Lehrerdienstgeräte aus dem Förderprogramm „Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD)“;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Ö 6
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 für die technische Aufrüstung der schulischen Netzwerke;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2020, des Stadtrates vom 14.12.2020 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 19.11.2020
 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 9
Straubinger Interventions- und Beratungsstelle bei häuslicher und sexualisierter Gewalt;
hier: Antrag des Vereins "Haus für das Leben e. V." vom 23.11.2020 auf Verlängerung der kommunalen Förderung
 
Ö 10
Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Erlass der Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertageseinrichtungen und der Kostenbeiträge zur Förderung in Tagespflege aufgrund der Corona-Pandemie
 
Ö 11
Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 13
Vorlage des Konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2019
 
Ö 14
Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2019 gem. Art. 94 Abs. 3 GO
 
Ö 15
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Anmietung von Büroräumen im Gäubodenpark;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 17
Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern
 
Ö 18
Teilnahme am Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“;
hier: Zustimmung durch den Stadtrat
 
Ö 19
Geh- und Radwegunterführung Stadtfeld;
Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 21
Mitteilungen