Sitzung
STR/109/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
26.04.2021
Zeit
17:00-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Oberbürgermeister Pannermayr
 
Ö 1
Sachstandsbericht Corona
 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 2
Corona-Pandemie;
hier: Antrag des Stadtrates Johannes Spielbauer vom 10.02.2021
 
Ö 3
Gäubodenvolksfest 2021;
hier: Absage aufgrund der Corona-Pandemie
 
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
 
Ö 4.1
hier: Veröffentlichung der Protokolle aus öffentlichen Sitzungen im Internet
 
Ö 4.2
hier: Live-Übertragungen der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates im Internet
 
Ö 5
Zuschussantrag aus dem kirchlichen Bereich;
Kath. Kirchenstiftung St. Jakob für die Filialkirche St. Veit
hier: Bezuschussung zur Außenrenovierung der Filialkirche St. Veit, Bauabschnitt II
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.03.2021 und des Stadtrates vom 22.03.2021
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Erlass der Benutzungsgebühren in den städtischen Kindertageseinrichtungen und der Kostenbeiträge zur Förderung in Tagespflege aufgrund der Corona-Pandemie für die Monate April und Mai
 
Ö 9
Weiterführung des Beiratswesens der Stadt Straubing ab dem Kalenderjahr 2021;
hier: Neubesetzung der Beiräte für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat), des Seniorenbeirats, des Ausländer- und Migrationsbeirats und des Familienbeirats
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 11
Erlass und Stundung von Sondernutzungsgebühren für Freischankflächen
 
Ö 12
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bepflanzung und Anlage des Spielplatzes im Baugebiet Stutzwinkel-West
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 14
28. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich „Am Kirchenfeld“ und Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Am Kirchenfeld“ (Nr. 214) - Parallelverfahren;
hier: Behandlung der eingegangenen Äußerungen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, Auslegungsbeschluss, (Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat)
 
Ö 15
Anbau eines Kabinentrakts an das städtische Eisstadion;
hier: Beschlussfassung zur Planung einschließlich Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Landesgartenschau I“ und der Landschaftsschutzgebietsverordnung „Polder Straubing“
 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 17
Mitteilungen