Sitzung
ORD/003/2013
Gremium
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus, 2. Stock, Zi.Nr. 201
Datum
24.09.2013
Zeit
16:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der vorherigen Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 2
Errichtung einer Lichtsignalanlage (LSA) an der Einmündung Leutnerstraße / Äußere Passauer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 3
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 4
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 4.1
Verkehrssituation in der Ittlinger Straße und verschiedene Beschlüsse zusätzlich zur Spuraufweitung in der St.-Elisabeth-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Fußgängerampel Karl-Bickleder-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Gewerbeangelegenheiten
 
Ö 5
Winterdienst / Aufhebung Verbot des Einsatzes von Streusalz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 6
Antrag der Event- und Werbeagentur JOBO auf Veranstaltung der Marktschreiertage vom 11.09.2014 bis 14.09.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 7
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
 
Ö 7.1
Durchführung des "Straubinger Eiszaubers 2014"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Betrieb eines Kinderkarussells auf dem Ludwigsplatz während des Christkindlmarktes 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bekanntgabe der seit der letzten Sitzung erteilten Sondernutzungserlaubnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bekanntgabe der seit der letzten Sitzung erteilten gaststättenrechtlichen Erlaubnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Veterinärwesen
 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen