Sitzung
STR/111/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
28.06.2021
Zeit
17:00-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Hafen Straubing-Sand, Verlängerung Südkai;
hier: Einverständniserklärung zur Auszahlung und Bevollmächtigung des ZVH bzw. Verpflichtung zur Rückzahlung
 
Ö 2
Umwandlung eines Rasenspielfelds in einen Kunstrasenplatz am städtischen Stadion Peterswöhrd;
hier: Umsetzung des Projektes und Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
 
Ö 3
Bildung eines Ferienausschusses in der Zeit vom 26.03.2020 bis 30.04.2020;
hier: Rückwirkende Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 23.03.2020
 
Ö 4
Beiratswesen der Stadt Straubing;
hier: Besetzung eines Nachhaltigkeitsbeirats
 
Ö 5
Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Straubing;
hier: Antrag der CSU-Fraktion zur Änderung der Bestellung der Verbandsräte
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.05.2021 und des Stadtrates vom 17.05.2021
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Kompensation des Nutzungsausfalles des „Straubing-Pass“ für die Zeiten des Lockdowns 2020 und 2021
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 10
Vorlage des Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.2020
 
Ö 11
Budgetjahresbericht 2020
 
Ö 12
Mittelverschiebungen zwischen Budgets und Budgetüberträge in das Haushaltsjahr 2021
 
Ö 13
Vorlage des Jahresabschlusses der von der Stadt Straubing verwalteten kleinen Stiftungen zum 31.12.2020
 
Ö 14
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 für die Maßnahme Jakob-Sandtner-Realschule;
hier: Umbau und Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume
 
Ö 15
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 2021
 
Ö 16
Budgetbericht zum 30.04.2021 - FA
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 18
25. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich "Geltolfinger Rennweg" - Parallelverfahren;
hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB,Feststellungsbeschluss
 
Ö 19
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021;
hier: Ersatzbeschaffung Salzsilos für den städt. Bauhof
 
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 21
Übertrag von Restmitteln in das Haushaltsjahr 2021
 
Ö 22
Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung
 
Ö 23
Mitteilungen