Sitzung
STR/112/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
26.07.2021
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Neuabschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Aiterhofen über die Durchführung von Unterhaltungsarbeiten an den im Gebiet des Zweckverbandes Hafen Straubing-Sand (ZVH) liegenden Ortsstraßen der Gemeinde Aiterhofen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses;
hier: weiteres beschließendes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Maßnahmen für Toleranz und Gleichberechtigung;
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Robert Obermaier

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8

 
Ö 4
Interdisziplinäres Festival "Utopia";
hier: Vorstellung des aktuellen Standes sowie des Kostenrahmens und Entscheidung über das weitere Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 30.07.2021 bis 03.09.2021 (§ 11 GeschO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2021 und des Stadtrates vom 28.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 8
Fortführung der § 16a SGB II Maßnahme zur besonderen Unterstützung von Personen mit psychosozialen Problemlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Jugendhilfeplanung;
hier: Bedarfsfeststellung zur Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Jugendhilfeplanung;
hier: Bedarfsdeckung zur Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Kindertagesbetreuung;
hier: Antrag der sira Kinderbetreuungs gGmbH auf Umwandlung der Großtagespflegestelle Siralinis in eine Mini-Kita

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12
Antrag des Caritasverbandes vom 21.06.2021 auf Finanzierung der Maßnahme „Sozialraumanalyse und Konzeptentwicklung zur Verbesserung der Lebensverhältnisse im und um den sozialen Brennpunkt am Schanzlweg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 14
Tax Compliance Management System;
hier: Änderung der Richtlinie zu Annahme von Spenden der Stadt Straubing und für die von der Stadt verwalteten Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Bürgerstiftung Straubing;
hier: Übernahme der Verwaltungskosten der Bürgerstiftung für die nächsten fünf Jahre durch die Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer Stiftung;
hier: Übernahme der Verwaltungskosten der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer Stiftung für die nächsten fünf Jahre durch die Stadt Straubing

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Stiftung St. Peter des Oberstudiendirektors Theodor Seethaler;
 
Ö 17.1
hier: Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17.2
hier: Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 19
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Am Geltolfinger Rennweg“ (Nr. 207) - Parallelverfahren;
hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Straubing im Jahr 2021;
hier: Satzung zur Durchführung der repräsentativen Befragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für städtische Schulgebäude und Kindertagesstätten;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung und Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 23
Mitteilungen