Sitzung
STR/113/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
27.09.2021
Zeit
17:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 1
Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung nach Art. 47 a GO;
hier: Entscheidung über Übernahme in die Geschäftsordnung
 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses;
hier: beratendes und stellvertetendes beratendes Mitglied
 
Ö 3
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln;
hier: Interdisziplinäres Festival "Utopia" - FA
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.07.2021 und 26.07.2021 und des Ferienausschusses vom 24.08.2021
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 6
Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 19.08.2021 zur Bewerbung der Stadt Straubing für das „Host Town Programm“ für die Special Olympics 2023
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 8
Budgetbericht 2. Quartal 2021 (Halbjahresbericht)
 
Ö 9
Aktueller Sachstand § 2 b Umsatzsteuergesetz
 
Ö 10
Neufestsetzung des Verwaltungskostenbeitrags der Bürgerspitalstiftung
 
Ö 11
Anlagerichtlinie 2 für die von der Stadt Straubing verwalteten Stiftungen;
hier: 1. Änderung
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 13
32. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich „Gewerbegebiet Lerchenhaid“ - Parallelverfahren;
hier: Behandlung der eingegangenen Äußerungen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4Abs. 1 BauGB, Auslegungsbeschluss
 
Ö 14
Erstellung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Rahmenplanes "Gstütt-Insel und Donauufer" (Vorbereitende Untersuchungen);
hier: Einleitungsbeschluss
 
Ö 15
Kommunales Förderprogramm "Erhaltung der im Privatbesitz befindlichen Stadtmauer;
hier: Laufzeitverlängerung
 
Ö 16
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln;
hier: Sanierung der Turnhalle an der Schule St. Peter
 
Ö 17
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln;
hier: Sanierung der Flure und Treppenhäuser an der Schule St. Josef
 
Ö 18
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln;
hier: Planung einer Lagerfläche in der Senefelderstraße
 
Ö 19
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln;
hier: Lagereinrichtungen in der Imhoffstraße 25 für die Stadt Straubing
 
Ö 20
Feuerwehrbedarfsplan;
hier: Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen
 
Ö 21
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER
 
Ö 22
Mitteilungen