Sitzung
STR/116/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Joseph-von-Fraunhofer-Halle
Datum
13.12.2021
Zeit
17:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Oberbürgermeister Pannermayr
 
Ö 1
Vereidigung von Herrn Konrad Denk als Mitglied des Stadtrates Straubing
 
Ö
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.11.2021, des Stadtrates vom 22.11.2021 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 23.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
 
Ö 4
Rahmenvertrag über die Bereitstellung und Förderung der Erziehungs- Jugend- und Familienberatungsstelle der Kath. Jugendfürsorge (KJF) der Diözese Regensburg für die Stadt und den Landkreis;
hier: Ausbau der Förderstruktur um eine halbe Stelle für aufsuchende Beratungsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Antrag des Caritasverbandes auf Weiterführung des Angebots JACK vom 08.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis
 
Ö 7
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Implementierung einer Vertragsmanagementsoftware - FA
 
Ö 8
Budgetbericht 3. Quartal 2021 - FA
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach
 
Ö 10
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Straubing;
hier: Ergebnispräsentation, Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Kommunales Förderprogramm „Initiative Innenstadt“;
hier: Änderung des Programmgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö
Berichterstatter: Werkleiterin Pop
 
Ö 13
Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung des Straßenverzeichnisses durch Erlass einer Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing;
hier: Anpassung des Straßenverzeichnisses durch Erlass einer Änderungsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14.1
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Investitionsmaßnahmen in 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Mitteilungen