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Stadtrat 07.04.2014

Zeit: 17:00-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Nutzungsvertrag für die Schiffsanlegestelle an der Donau1/138/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Breitbandversorgung im Stadtgebiet Straubing, hier: Sachstandsbericht zum Stand des Förderverfahrens12/001/2014   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
3Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Mobiler Erweiterungsbau zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen16/041/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Einstellung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Innere-Passauer-Straße Nord“ (Nr. 173), hier: Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung vom 22.05.200615/011/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vorkaufsrechtssatzung „Stutzwinkel GE“, „Stutzwinkel WA“ und „Königreich“ vom 07.07.2008, hier: Aufhebung der Satzung15/013/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Veränderungssperrensatzung „An der Schulgasse II“ in der Fassung der Änderungssatzung vom 12.12.2011, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr15/012/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Veränderungssperrensatzung „Stadtkernsicherung MK“ vom 21.11.2011, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr15/014/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Veränderungssperrensatzung "Bahnhofsareal" vom 08.05.2012, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr15/015/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Veränderungssperrensatzung „Stutzwinkel – Ittlinger Straße“ in der Fassung der Satzung vom 08.05.2012, hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr15/017/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.02. und 10.02.2014    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
12Neufestsetzung der Fleischbeschaugebühren ab 01.05.20142/005/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Seniorenpolitisches Gesamtkonzept, hier: Sachstandsbericht Seniorenberatung, Seniorentreff, Fortschreibung des Pflegegutachtens2/006/2014   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
14Haus der Begegnung der Malteser Hilfsdienst gGmbH, hier: Zuschuss für anzuschaffende Einrichtungsgegenstände - FA26/006/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
16Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
17Erstellung des qualifizierten Mietspiegel 2014, hier: Bekanntgabe der Ergebnisse der Arbeitskreissitzung vom 11.03.20144/086/2014   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
18Aufstellung des Bebauungsplanes „Winkelbreite 2“ der Gemeinde Feldkirchen, hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB40/021/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16  
19Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes WA „Kirchfeld II“ der Gemeinde Aiterhofen, hier: Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB40/025/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3  
20Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windkraft“, hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB40/024/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3  
21Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sankt-Elisabeth-Straße“, hier: Beschluss zur Änderung40/028/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3  
22Ortsabrundungssatzung Donaugasse, hier: Änderung des räumlichen Geltungsbereichs40/029/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1  
23Sanierung Deponie Peterswöhrd    
23.1Vergabe der Tiefbauarbeiten4/083/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1  
23.2Vergabe der technischen Anlagen4/084/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1  
24Freianlagen zum Neubau einer Dreifachsporthalle an der Jakob-Sandtner-Realschule, hier: Vergabe der Landschafts- und Sportplatzbauarbeiten43/053/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
25Erschließung GE Alburg, hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten    
26Straßenbeleuchtung 2014 und 2015, hier: Vergabe der Bauarbeiten43/055/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
27Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die EDV-Verkabelung in der Mittelschule Ulrich-Schmidl - FA4/085/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
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