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Haupt- und Finanzausschuss 12.05.2014

Zeit: 16:00-18:42 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Erlass einer Satzung über die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder der ehrenamtlich tätigen Gemeindebürger10/018/2014   
3Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß Art. 103 GO, hier: Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden1/153/2014   
4Wahl und Bestellung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gemäß §§ 3 und 4 der Satzung für das Jugendamt    
4.1Wahl von 6 stimmberechtigten Mitgliedern (und deren Stellvertreter) auf Vorschlag der im Stadtgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 der Jugendamtssatzung)1/145/2014   
4.2Bestellung von 11 beratenden Mitgliedern (und deren Stellvertreter) (§ 3 Abs. 3 Jugendamtssatzung)1/146/2014   
5Neubestellung der beratenden Mitglieder des Ordnungsausschusses20/045/2014   
5.1 Nachtrag: 09.05.2014 *Berufung der dem Sozialausschuss angehörenden sozialerfahrenen Personen als beratende Mitglieder a.d.T.1/156/2014   
6Förderung aus den allgemeinen Kulturmitteln 2014, hier: Bezuschussung des Musikfestivals „bluetone 2014“16/037/2014   
7Anton-Bruckner-Gymnasium, hier: Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Schaffung von zusätzlichen Klassen- und Kursräumen16/041/2014   
8Mittelschule St. Stephan Straubing-Alburg, hier: Sanierung der Schulküche16/043/2014   
9Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 31.03. und 07.04.2014    
10Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
11Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
12Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
13Erweiterung der Fußgängerzone am Theresienplatz, hier: Planungskonzeption und Probebetrieb40/030/2014   
14Errichtung einer Geh- und Radwegunterführung unter der Bundesstraße 8 mit Anschluss an das bestehende Wegenetz    
14.1Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Passau - Straßenbauamt4/089/2014   
14.2Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln4/090/2014   
15Bahnüberführung Landshuter Straße, hier: Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG4/091/2014   
16Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG über die Lärmsanierung an der Bahnstrecke 5830 Passau-Obertraubling im Planabschnitt 5 Straubing, hier: Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und des Erörterungstermins am 20.02.201440/031/2014   
17Bauleitplanung „Frauenbrünnl“    
17.1Nochmalige Auslegung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Frauenbrünnl“40/033/2014   
17.2Ausweisung einer Baufläche auf Fl.Nr. 1433 - Gemarkung Straubing - nochmalige Bebauungsplanauslegung40/034/2014   
18Mitteilungen