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Stadtrat 07.07.2014

Zeit: 17:00-17:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Bürgermeister Lohmeier    
1Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Straubing sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO11/014/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
3Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Straubing vom 05. Mai 20141/160/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Feldgeschworene in der Stadt Straubing, hier: Reduzierung der Anzahl der Feldgeschworenen15/020/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bürgerstiftung Straubing,    
5.1Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung zum 31.12.201330/033/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.2Wahl der Mitglieder des Stiftungsbeirates der Bürgerstiftung für die Zeit von Mai 2014 bis April 202030/031/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.3Informationen zur Projektarbeit30/032/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 05.05., 12.05. und 19.05.2014    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
8Baufördermaßnahme "Soziale Stadt", hier: Neubestellung der Lenkungsgruppe2/007/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
10Budgetbericht 1. Quartal 20143/025/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Vertretung der Stadt Straubing in den Gesellschafterversammlungen der städt. Gesellschaften30/029/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
13Erweiterung der Fußgängerzone am Theresienplatz - Planungskonzeption und Probebetrieb, hier: Ergänzender Beschluss zur Ausweisung der Bernauergasse4/098/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Beteiligung an der Erstellung eine Geh- und Radwegs im Erletacker4/099/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Änderung der Ortsabrundungssatzung "Donaugasse" (Nr. A3/1), hier: Ergebnis der Auslegung mit Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss4/093/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Stadt Geiselhöring- Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Gewerbegebiet „Pönning B2“ (Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt 38 und Änderung des Landschaftsplanes durch Deckblatt 17)4/097/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing, hier: Berufung von ehrenamtlichen Gutachtern4/094/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Sanierung der ehemaligen Deponie Peterswöhrd, hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln4/095/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Alburger Rennweg – B8, Geh- und Radwegunterführung, hier: Bekanntgabe der Eilentscheidung4/096/2014   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
20Mitteilungen