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Stadtrat 28.07.2014

Zeit: 17:00-18:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Pfarrplatz-Areal, hier: Vorstellung der eingereichten Planungskonzepte4/106/2014   
 Beschluss: abgesetzt  
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
3Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 30.07.2014 bis 02.09.2014 (§ 10 GeschO)1/163/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Entscheidung zum Gemeindeverfassungsrecht, hier: Bestellung von beratenden Mitgliedern des Kultur- und Partnerschaftsausschusses16/047/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung (§ 28 VwGO), hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Verwaltungsgericht Regensburg für die Amtsperiode vom 01.04.2015 bis 31.03.20201/164/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2  
6Vergütung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften1/165/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 30.06. und 07.07.2014    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
9Familienbeirat bzw. Ausländer- und Migrationsbeirat,    
9.1Änderung der jeweiligen Geschäftsordnung2/008/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2  
9.2Festlegung der Modalitäten bez. der Neubesetzung des jeweiligen Gremiums2/009/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
11Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH, hier: Bestellung von Prokuristen3/026/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Wege des Erbbaurechts32/062/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11  
13Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
14Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Straubing4/110/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Baugebiet Goldfeld II,    
15.1hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten4/104/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15.2hier: Vergabe der Kanalbauarbeiten4/105/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Ersatzbeschaffung für einen 15-to LKW´s für den Städtischen Bauhof, hier: Erteilung der Genehmigung zum Abschluss eines Leasing-Vertrages4/111/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4  
17Ludwigsgymnasium Straubing - Neubau Aula und Naturwissenschaften, hier: Vergabe der Baumeisterarbeiten4/101/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Einsatzzentrum Straubing - Flachdachsanierung Verwaltungsgebäude, hier: Bereitstellung von außerplanmäßige Haushaltsmitteln4/100/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Neubau Besucherpavillon mit Aussichtplattform beim Hirschgehege, hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA4/103/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
20Alte Wörther Straße - Ableitung von Niederschlagswasser bei Starkregenereignissen und Hochwasser, hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln4/102/2014   
 Beschluss: abgesetzt  
20.1 Nachtrag: 21.07.2014 *Bauleitplanung „GE Lerchenhaid“, hier: Aufstellungsbeschlüsse a.d.T.40/037/2014   
 Beschluss: abgesetzt  
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