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Stadtrat 08.12.2014

Zeit: 17:00-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH;
hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie Neufassung der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung
1/181/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Genehmigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.11., des Stadtrates vom 17.11.2014 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 20.11.2014    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2.1 Nachtrag: 03.12.2014 *UNESCO Welterbe „Donaulimes – Grenzen des Römischen Reiches“;
hier: Zustimmung der Stadt Straubing zur Aufnahme des Ostkastells und des Römerparks
a.d.T.
17/002/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Mitteilungen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
4Jugendhilfeplanung;
hier: Sachstandsbericht, Bedarfsfeststellung, Zielüberprüfung und Lösungsansätze zur Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren
25/094/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Jugendhilfeplanung;
hier: Konzept zur Großtagespflege in der Stadt Straubing
25/095/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5  
6Durchleitung der Bundesmittel U 3 an die Träger der Kindertagesstätten25/098/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.1 Nachtrag: 01.12.2014 *Verordnung über die Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen (Taxitarifordnung);
hier: Erhöhung der Taxitarife
2/018/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1  
7Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
8Seilermeister Regensburger Stiftung;
hier: Erlass von Richtlinien für die Verteilung der Erträgnisse der Stiftung
35/069/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
10Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) über die Lärmsanierung an der Bahnstrecke 5830 Passau-Obertraubling im Planabschnitt 5 Straubing;
hier: Erneute Anhörung der Stadt Straubing
40/045/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Stadt Straubing über den Umbau der bestehenden Kreuzung B8/St 2142 (Geiselhöringer Straße) durch Errichtung eines Kreisverkehrs an der Auf- und Abfahrrampe;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
4/126/2014   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
12Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Folgemaßnahmen der technischen Sanierung in den Flurbereichen Rathaus Nordtrakt - FA4/125/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Mitteilungen    
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung    
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop    
14Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2015 und Erlass einer Änderungsverordnung bzw. Erlass einer Änderungssatzung
5/030/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen