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Haupt- und Finanzausschuss 28.01.2013

Zeit: 16:00-19:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Oberbürgermeister Pannermayr    
1Vereidigung des Herrn Alois Lermer als berufsmäßiges Stadtratsmitglied (Art. 27 KWBG i. V. m. § 38 Abs. 1 BeamtStG)10/003/2013   
2Vorsitz im Naturschutzbeirat der Stadt Straubing, hier: Mitteilung zur Kenntnisnahme10/004/2013   
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
3Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung der Stadt Straubing und Auswahlverfahren im Rahmen des ersten Bayerischen Breitbandförderprogramms, hier: Stadtteile Sossau und Unterzeitldorn1/016/2013   
4Verbesserung der Breitbandversorgung in weiteren Stadtteilen unter Ausschöpfung des neuen Bayerischen Breitbandförderprogramms, hier: Sachstandsbericht1/020/2013   
5Bürgerfest 2013, hier: Vorstellung des Konzepts1/004/2013   
6Sportförderungsrichtlinien der Stadt Straubing, hier: Änderung ab 01.01.20131/005/2013   
7Erlass einer Informationsfreiheitssatzung, hier: Antrag der ödp/PU-Stadtratsfraktion vom 05. November 2012 - Anlagen1/009/2013   
8Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Straubing - Anlage1/008/2013   
9Vorstellung der Initiative "Bildungsregion"1/010/2013   
10Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr, hier: Erhöhung der Gebührensätze - Anlage1/011/2013   
11Eigenbetrieb „Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung“, hier: Sachstandsbericht - Anlage: Entwurf der Betriebssatzung1/012/2013   
12Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.12.2012 und 10.12.2012    
13Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
14Anpassung der ÖPNV Strukturen und Ausschreibung hier: Vergabe der Fahrleistungen ab 01.04.20131/019/2013   
15Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
16Beteiligung der Stadtwerke Straubing GmbH an der GSW-Stadtwerke Straubing Bürgerenergie II GmbH + Co. KG3/004/2013   
17Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
18Gemeinde Atting - a) Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan SO Photovoltaik „Bahnlinie“ b) Flächennutzungsplan Gemeinde Atting, Änderung durch Deckblatt Nr. 13 SO Photovoltaik „Bahnlinie“ c) Landschaftsplan Gemeinde Atting, Änderung durch Deckblatt Nr. 9 SO Photovoltaik „Bahnlinie“ hier: Beteiligung der Stadt Straubing im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB1/002/2013   
19Gemeinde Straßkirchen - a) Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan „Solarpark Schambach 1“ b) Flächennutzungsplan Gemeinde Straßkirchen, Änderung durch Deckblatt Nr. 17 „Solarpark Schambach 1“ c) Landschaftsplan der Gemeinde Straßkirchen, Änderung durch Deckblatt Nr. 8 „Solarpark Schambach 1“ hier: Beteiligung der Stadt Straubing im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB1/015/2013   
20Zugangsgestaltung Alfred-Dick-Park und Umfeldgestaltung Eisstadion, hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln4/001/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21Errichtung und Instandhaltung von Oberflurhydranten, hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln    
21.1im Investitionshaushalt4/002/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21.2im Ergebnishaushalt4/003/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Hochwasserrückhaltung Öberauer Schleife, hier: Anhörung im Raumordnungsverfahren4/004/2013   
23Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP), hier: Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs4/005/2013   
24Mitteilungen