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Stadtrat 09.02.2015

Zeit: 17:00-19:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Barrierefreier Ausbau des Bahnhofes Straubing;
hier: Verlängerung der Bahnsteigunterführung nach Süden
1/182/2014   
2E-WALD GmbH;
Zustimmung des Stadtrates zu einer Satzungsänderung (Gesellschafterversammlung am 15.01.2015)
1/183/2015   
2.1 Nachtrag: 02.02.2015 *Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH;
hier: Genehmigung der Änderungen des Gesellschaftsvertrages
1/185/2015   
3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 01.12. und 08.12.2014    
4Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
5Teilnahme der Stadt Straubing am Förderprogramm "Strukturelle Weiterentwicklung der Familienbildung und Einrichtung von Familienstützpunkten"2/019/2015   
6Bundesförderprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit";
hier: Mitteilung des Sachstandes
2/020/2015   
7Arbeitsgruppe "Seniorenpolitisches Gesamtkonzept";
hier: Benennung der Vertreter der Fraktionen für die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe
2/021/2015   
8Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
9Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
10Änderung des Bebauungsplanes „Sankt-Elisabeth-Straße“ (Nr. 36/1);
hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
40/049/2014   
11Ausbau der Bahnhofstraße;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
4/127/2015   
12Mitteilungen    
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)    
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop    
13Vorlage des Jahresabschlusses der "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)" zum 31.12.20135/038/2014   
14Übertrag von Restmitteln in das Haushaltsjahr 20145/031/2014   
15Mitteilungen