Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Stadtrat 27.04.2015

Zeit: 17:00-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Bürgermeister Lohmeier    
1Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der von der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO11/020/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer
Ltd. Baudirektor Bach
Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier
    
2Mittelschule St. Stephan Straubing-Alburg;    
2.1Vorstellung der Sanierungsplanung, Grundsatzbeschluss bezüglich der vorgezogenen Generalsanierung sowie außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die vorgezogenen Planungsleistungen16/077/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2.2Unterbringung des Horts KIK der Arbeiterwohlfahrt Straubing im Schulgebäude der Mittelschule2/037/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
3Solarpark Harthof-
Verwaltungsstreitsache Stadt Straubing gegen Freistaat Bayern wegen Zielabweichung
1/190/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Gesundheitsregionplus Straubing;
hier: Gründung und Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
1/191/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18  
5Betrauungsakt für die Straubinger Ausstellungs- und Veranstaltungs GmbH15/042/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Zuschussanträge aus dem kulturellen Bereich;
hier: Bezuschussung des Musikfestivals "bluetone 2015"
16/068/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4  
7Bürgerstiftung Straubing;
hier: Wahl eines Mitglieds in den Stiftungsbeirat
30/053/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5  
8Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 09.03. und 16.03.2015    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8.1 Nachtrag: 21.04.2015 *Eröffnung des Gäubodenvolksfestes;
hier: Antrag des Herrn Stadtrates Fritz Geisperger vom 09.03.2015
a.d.T.
1/192/2015   
 Beschluss: abgesetzt  
9Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
10Straubing-Pass;
hier: Kooperationsmöglichkeiten mit dem Landkreis Straubing-Bogen
2/042/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Investitionskostenbezuschussung von Kindertageseinrichtungen durch die Neuregelung von Art. 27 BayKiBiG;
hier: Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 21.11.2011
2/023/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Kath. Jugendfürsorge der Diözese Regensburg-
Sanierung des bestehenden integrierten Kinderhauses Papst-Benedikt mit Erweiterung um eine Krippengruppe;
hier: Förderung des Bauvorhabens
2/024/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Maßnahmen zum 01.09.2015 zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 1. Lebensjahr    
13.1Erweiterung der bestehenden Einrichtung "Krabbelkiste" des Caritasverbandes Straubing-Bogen2/041/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13.2Errichtung einer provisorischen Krippengruppe durch die Kath. Jugendfürsorge der Diözese Regensburg e.V.2/026/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Schuldnerberatung des Caritasverbandes Straubing-Bogen;
hier: Zuschuss für das Kalenderjahr 2015
2/038/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Asylsozialberatung des Caritasverbandes Straubing-Bogen;
hier: Antrag vom 16.10.2014 auf Ausbau und weitere Bezuschussung - FA
2/039/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15.1 Nachtrag: 27.04.2015 *Staatliche Förderung von pro-aktiven Beratungsstellen bei häuslicher Gewalt;
hier: Antrag des Vereines Haus für das Leben e. V.
a.d.T.
2/044/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
17Wirtschaftsplan der Bürgerspitalstiftung für das Geschäftsjahr 201535/080/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Entlastung der Stadt Straubing durch Zuweisung von Bundesmitteln3/032/2015   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
19Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
20Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Alte Ziegelei“ (Nr. 195);
hier: Aufstellungsbeschluss
40/058/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21Sanierung der Schloßbrücke;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
4/140/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Sanierung der Stadtmauer, 2. Bauabschnitt;
hier: Vergabe der Bauleistungen - Instandsetzung historisches Mauerwerk
4/141/2015   
 Beschluss: abgesetzt  
23Errichtung eines Pontons an der Bootsanlegestelle bei der Schloßbrücke;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA
4/139/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
24Mitteilungen    
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)    
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop    
25Anpassung der Entwässerungssatzung (EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) an die neue Mustersatzung;
hier: Neuerlass der beiden Satzungen
5/046/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
26Mitteilungen