Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Stadtrat 29.06.2015

Zeit: 17:00-19:55 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Johannes-Turmair-Gymnasium;
hier: Erwerb der mobilen Containeranlage
16/081/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Klinikum St. Elisabeth Straubing GmbH;
hier: Rückbau der „alten“ Luftrettungsstation samt Hubschrauberhangar am Klinikum St. Elisabeth
1/197/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern;
hier: Änderung des Stadtteilnamens „Eglsee“ in „Gut Eglsee“
15/046/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 23  
4Neukonstituierung des Naturschutzbeirates der Stadt Straubing;
hier: Vorschlag zur Zusammensetzung des neuen Beirates
18/011/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Änderung in der Besetzung der weiteren beschließenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses1/198/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 11.05. und 18.05.2015    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Mitteilungen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
8Mitteilungen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
9Anpassung/Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages Gewerbepark Alburg-Nord30/061/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4  
10Vorlage des Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.201430/056/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Jahresprogramm 2014;
hier: Sondertilgung von einem Drittel des Liquiditätsüberschusses aus der Jahresrechnung 2014
30/057/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Budgetjahresbericht 201430/059/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Budgetüberträge in das Haushaltsjahr 201530/060/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
15Machbarkeitsuntersuchung Neubau Tiefgarage Theresienplatz;
hier: Vorstellung der Erkenntnisse
4/149/2015   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
16Alte Wörther Straße -
Ableitung von Niederschlagswasser bei Starkregenereignissen und Hochwasser;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
4/148/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Änderung der Einbeziehungssatzung Aitrachstraße;
hier: Erweiterung des Geltungsbereichs
40/063/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Neubau Ludwigsgymnasium-
Aula und Naturwissenschaften;
hier: Vergabe der Einrichtung Naturwissenschaften
42/055/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Neubau Ludwigsgymnasium-
Aula und Naturwissenschaften;
hier: Vergabe der Metallbau- und Verglasungsarbeiten
42/056/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Mitteilungen