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Stadtrat 22.04.2013

Zeit: 17:00-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Bürgermeister Lohmeier    
1Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Straubing11/008/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 der von der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO11/007/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2.1 Nachtrag: 16.04.2013 *Vorstellung des neuen Stadtmarketing-Teams a.d.T.10/009/2013   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
3Resolution des Stadtrates Straubing bezüglich der von der EU beabsichtigten Liberalisierung der Wasserwirtschaft, hier: Antrag von Herrn Stadtrat Erhard Grundl vom 03.04.2013 - Anlage10/008/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Straubing für die Kalenderjahre 2014 bis 2018 (§ 36 GVG)10/007/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Wahlausschuss zur Schöffenwahl nach § 40 GVG für die Kalenderjahr 2014 bis 2018, hier: Wahl von zwei Vertrauenspersonen10/006/2013   
 Beschluss: ohne Erinnerung  
6Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Kosten der Renovierung der Basilika St. Jakob (Bauabschnitt IV, 4. und 5. Teilverwendungsnachweis)1/058/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1  
7Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 11.03. und 18.03.2013    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
10Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
11Erlass der Dienstanweisung zur Budgetbewirtschaftung in der Stadt Straubing - Anlage3/007/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
13Neubau einer Dreifachturnhalle an der Jakob-Sandtner-Realschule    
13.1Vergabe der Metallbau- und Verglasungsarbeiten4/017/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13.2Vergabe der Arbeiten für vorgehängte hinterlüftete Fassade4/018/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3  
14Mitteilungen    
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung    
15Anschluss der Ortsteile Oberast und Mitterast an die öffentliche Kanalisation, hier: Zustimmung zur Ausführung der Maßnahme und Vergabe der Bauleistungen43/001/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen