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Stadtrat 13.05.2013

Zeit: 17:00-18:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Oberbürgermeister Pannermayr    
1Konzept zur Erstellung des Zukunfts- und JahresprogrammsOB/001/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Zukunftsprogramm für das Haushaltsjahr 2014OB/002/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
3Künftige Mitgliedschaften der Stadt bei Stadtmarketingorganisationen1/077/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 15.04. und 22.04.2013    
 Beschluss: siehe Protokoll  
5Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
6Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
7Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
8Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB "Lerchenhaid" (Nr. A 20), hier: Aufstellungsbeschluss4/025/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan der Gemeinde Feldkirchen, hier: Beteiligung der Stadt Straubing gemäß § 4 Abs. 2 BauGB4/024/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4  
10Ausbau der Fraunhoferstraße    
10.1Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme4/028/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4  
10.2Vergabe der Tiefbauarbeiten4/027/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4  
11Markierungsarbeiten im Stadtgebiet, hier: nachträgliche Auftragserteilung für die Jahre 2010 - 20124/026/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
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