Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Haupt- und Finanzausschuss 29.02.2016

Zeit: 16:00-18:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Eigenbetrieb Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung -
Gründung der Straubinger Energie- und Reststoffverwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (SER GmbH)
    
1.1hier: Zustimmung des Stadtrates zum Abschluss des Gesellschaftsvertrages und zum Erlass einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat bzw. zum Erlass einer Geschäftsordnung für die Geschäftsführung1/224/2016   
1.2hier: Bestellung des Aufsichtsrates1/226/2016   
3INTERREG-Projekt im Kooperationsprogramm Bayern-Österreich 2014 - 2020;
hier: Erhöhung des Kostenanteils der Stadt Straubing
1/225/2016   
4Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.01.2016 und des Stadtrates vom 01.02.2016    
5Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
6Verordnung der Stadt Straubing über das Gäubodenvolksfest und die Ostbayernschau (Festverordnung) vom 20.12.2007 i. d. F. der Änderungsverordnung vom 09.12.2014;
hier: Erlass einer Änderungsverordnung
20/086/2016   
7Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
8Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
9Aufstellung des Bebauungs-und Grünordnungsplanes „Feiertagsacker“ mit 21. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 21);
hier: Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und Auslegungsbeschlüsse
40/093/2016   
10Straßenbeleuchtung 2016 / 2017;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
4/167/2016   
11Kolbstraße von der Bachstraße bis zum Bahnhofplatz;
hier: Vergabe der Straßen- und Brückenbauarbeiten
4/168/2016   
12Herstellung der Kassensicherheit nach gesetzlichen Vorgaben in der Stadtkasse;
hier: Außerplanmaßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
4/170/2016   
13Mitteilungen    
Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)    
Berichterstatter: Werkleitung Frau Pop    
14Bau einer Hydrolysestufe auf der Kläranlage Straubing;
hier: Vergabe des Anlagenbaus - Bekanntgabe einer Eilentscheidung
5/103/2016   
15Erweiterung der Klärgasverwertung auf der Kläranlage Straubing, Einbindung eines 800 KWel BHKW5/105/2016