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Stadtrat 24.06.2013

Zeit: 17:00-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Oberbürgermeister Pannermayr    
1Sachstandsbericht über das Hochwasserereignis in der Stadt Straubing10/012/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
2Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Straubing und der Stadtwerke Straubing GmbH1/084/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Organisation und Durchführung des "Christkindlmarktes" in der Stadt Straubing1/085/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Bürgerstifung Straubing    
4.1Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung 20121/087/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.2Überblick über Projektarbeit1/088/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Kuratorium der Dr. Franz und Astrid Ritter-Stiftung, hier: Bestellung der städtischen Kuratoriumsmitglieder1/096/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Erneuerung und Verbesserung der Fraunhoferstraße    
6.1Einstufung in eine Straßenklasse1/089/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.2Satzungsmäßige Sonderregelung der Anliegeranteile Gehweg1/097/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Teilnahme des Gäubodenmuseums und des Tiergartens Straubing an der "St. Englmar-Card"1/093/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.05. und 13.05.2013    
9Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
10Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
11Budgetbericht 1. Quartal 20133/010/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 20133/011/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2011 gem. Art. 94 Abs. 3 GO und Genehmigung der Entscheidungen des Vertreters der Stadt in Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen dieser Unternehmen30/009/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
15Generalsanierung Ludwigsgymnasium, hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Naturwissenschaften und der Aula42/007/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Sanierung der Deponieabsaugung Deponie am Peterswöhrd    
16.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung,42/008/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16.2Vergabe der Bauleistungen42/009/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17Gemeinde Parkstetten, Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Hochfeld BA III“ hier: Beteiligung der Stadt Straubing gemäß § 4 BauGB4/034/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1  
18Mitteilungen