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Stadtrat 01.02.2016

Zeit: 17:00-18:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Bestellung von Verwaltungsräten (§ 3 Abs. 1 GemVerfR, § 4 Abs. 4 GeschO);
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
10/035/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Satzung über die Veränderungssperre zur Sicherung der Änderungsplanung „Stadtfeld südlich der Bahnlinie“ vom 10.02.2014;
hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr
15/061/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Erlass einer Verordnung über das Überschwemmungsgebiet an der Donau auf dem Gebiet der Stadt Straubing18/020/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.1Klinikum St. Elisabeth Straubing GmbH;
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Anpassung an die Bayer. Landeskrankenhausbedarfsplanung
1/222/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2015 und des Stadtrates vom 14.12.2015    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
6Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Straubing;
hier: Erlass einer Satzung (Inkrafttreten am 01.09.2016)
25/125/2015   
 Beschluss: siehe Protokoll  
7Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung qualifizierter Tagespflege;
hier: Erlass einer Satzung (Inkrafttreten am 01.09.2016)
25/126/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
9Aufwendungen für Abfall und Entsorgung der Grundstücke und baulichen Anlagen;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA
3/042/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2013 gem. Art. 94 Abs. 3 GO und Genehmigung der Entscheidungen des Vertreters der Stadt in Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen dieser Unternehmen30/072/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Heimleitung im Seniorenheim St. Nikola35/117/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
13Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes mit Deckblatt Nr. 23 (23. Änderungsverfahren) „Ortsumfahrung Alburg“;
hier: Aufstellungsbeschluss
40/086/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8  
14Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Westlicher Ortsrand Kagers“ mit 20. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 20);
hier: Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m.§ 4 Abs. 1 BauGB
40/088/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7  
15Aufhebung des Bebauungsplanes „Stutzwinkel Nord“;
hier: Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens
4/165/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9  
16Gemeinde Feldkirchen-
Aufstellung des Bebauungsplanes „Winkelbreite 3“;
hier: Öffentlichkeitsbeteiligung der Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB
40/087/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1  
17Gemeinde Straßkirchen-
a) Aufstellung des Bebauungs- mit Grünordnungsplanes WA "Am Wasserwerk BA 2“
b) Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 19 Baugebiet WA „Am Wasserwerk BA 2“
c) Änderung des Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 10 Baugebiet WA „Am Wasserwerk BA 2“

hier: Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
40/089/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung