Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Stadtrat 18.04.2016

Zeit: 17:00-20:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Bürgermeister Lohmeier    
1Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen11/029/2001   
 Berichterstatter: Dinzinger Johann 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 29.02. und 07.03.2016    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
4Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 3.0 - Teilnahme am Pretest und Interessensbekundungsverfahren;
hier: Antrag der Evang.-Luth. Christuskirche Straubing
2/053/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bundesförderprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“;
hier: Antragstellung zur Teilnahme der Stadt Straubing
2/054/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Berufliche Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen - Projekt "Integrationswerkstatt Straubing";
hier: Schaffung von 30 Maßnahmeplätzen für Arbeitsangelegenheiten nach § 16 d SGB II - FA
2/055/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Berufliche Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen - Projekt "Zukunft mitgestalten";
hier: Antragstellung zur Förderung aus Mitteln des Arbeitsmarktfonds Bayern
2/057/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Verkehrsraumsondernutzungssatzung;
hier: Erlass einer Änderungssatzung wegen Änderung der Lieferverkehrszeiten in der Fußgängerzone
20/095/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Jugendhilfeplanung;
hier: Antrag des Caritasverbandes für die Stadt Straubing und den Landkreis Straubing-Bogen e.V. vom 01.02.2016 auf Erhöhung der Plätze im Kinderhort St. Jakob
25/133/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Jugendhilfeplanung;
hier: Erweiterung des städtischen Kindergartens Am Platzl um eine Kindergartengruppe
25/134/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Jugendhilfeplanung;
hier: Antrag des Fördervereins für die Nachmittagsbetreuung an der Volksschule Ittling auf Erhöhung der Plätze im Hort Ittling
25/135/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Gewährung von Zuschüssen im Jahr 2016;
hier: Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 07.01.2016 auf Bezuschussung der Schuldnerberatung
26/024/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Familienbeirat;
hier: Ausscheiden der Vorsitzenden
2/056/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
15Bürgerstiftung Straubing3/047/2016   
 Berichterstatter: Preis Roman 
15.1hier: Übernahme der Verwaltungskosten der Bürgerstiftung für die nächsten fünf Jahre durch die Stadt Straubing3/048/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15.2hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 20143/049/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Errichtung einer gemeinnützigen Gesellschaft durch von der Stadt Straubing verwaltete Stiftungen und Erwerb einer Liegenschaft am Pfarrplatz35/128/2016   
 Berichterstatter: Preis Roman 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
18Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Westlicher Ortsrand Kagers“ mit 20. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 20);
hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs.2 BauGB sowie Satzungsbeschluss und Feststellungsbeschluss
4/175/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7  
19Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „An der Gartenstraße“;
hier: Aufstellungsbeschluss
40/094/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Änderung der Außenbereichssatzung „Frauenbrünnl - Fuchsweg“;
hier: Aufstellungsbeschluss
40/097/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21Gemeinde Aiterhofen;
Bebauungs- mit Grünordnungsplan und Umweltbericht „Baugebiet Kirchfeld III“;
hier: Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4/173/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22GE Alburg - Erweiterung Straße 3;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
4/171/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Vorplatz Ludwigsgymnasium;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
4/172/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
24Tiergarten Straubing - Luchsanlage;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
4/176/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
25Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Straubing - Löschzug Ittling;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
4/177/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
25.1 Nachtrag: 11.04.2016 *Barrierefreier Ausbau Bahnhof Straubing;
hier: Verlängerung der Gleisunterführung in Richtung Süden
4/179/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8  
25.2 Nachtrag: 14.04.2016 *Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Donaucampus Straubing“ mit 22. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 22);
hier: Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
a.d.T.
4/180/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4  
26Mitteilungen