Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Stadtrat 27.06.2016

Zeit: 17:00-18:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Festsetzung von Flächen in Bebauungsplänen für Wohngebäude, die mit Mittel der sozialen Wohnraumförderung gefördert werden können (u. a. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.03.2016);
hier: Grundsatzbeschluss
1/235/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Grund- und Mittelschule Ittling;    
2.1Umbau des Verwaltungstraktes - Grundsatzbeschluss16/104/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2.2Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA16/110/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Genehmigung der Niederschriften vom 02.05. und 09.05.2016    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
5Neuerlass der Verordnung der Stadt Straubing über die Bekämpfung verwilderter Tauben (Taubenverordnung) vom 23.12.199620/101/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
7Erlass einer Änderungssatzung für die Waisenhausstiftung Straubing sowie Erlass einer erstmaligen Satzung für die Rieder´sche Wohltätigkeitsstiftung30/080/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Steueränderungsgesetz 2015;
hier: Verzicht auf die Anwendung des § 2 b Umsatzsteuergesetz
30/082/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Mitteilungen    
 Beschluss: ohne Erinnerung  
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
10Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Donaucampus Straubing“ mit 22. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 22);
hier: Ergebnis der Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss und Fortschreibungsbeschluss
4/184/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5  
11Gemeinde Straßkirchen-
Bebauungs- mit Grünordnungsplan GI "Ost II";
hier: Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung)
4/185/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Anton-Bruckner-Gymnasium - Sanierung Flachdach über Klassentrakt 1. OG;
hier: Vergabe der Dachdeckerarbeiten - Flachdachabdichtung
4/183/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Schule St. Stephan Alburg - Generalsanierung Mittelschulgebäude    
13.1hier: Vergabe Baumeisterarbeiten42/065/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13.2hier: Vergabe Dachdeckerarbeiten - Flachdachabdichtung42/066/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13.3hier: Vergabe Pfosten – Riegel - Fassadenverkleidungsarbeiten42/069/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13.4hier: Vergabe Trockenbauarbeiten42/070/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13.5hier: Vergabe Elektroarbeiten45/003/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13.6hier: Vergabe Lüftungsarbeiten45/004/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Mitteilungen