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Werkausschuss des Eigenbetriebes der Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung 16.11.2016

Zeit: 16:30-18:03 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift    
2Vorlage des Jahresabschlusses der Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER) zum 31.12.2015 - Anlage5/147/2016   
 Berichterstatter: Pop Cristina 
3ADM Spyck GmbH;
hier Antrag auf Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang für einen Teilstrom ihres Abwassers
5/146/2016   
4Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2017 durch Erlass einer Änderungsverordnung und Erlass einer Änderungssatzung
5/149/2016   
5Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr vom 24.11.2004 (ABl 48/2004) i.d.F. der Änderungssatzung vom 24.11.2015 (ABl47/2015)    
5.1Vorstellung der Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2017 bis 20205/150/2016   
 Berichterstatter: Pop Cristina 
5.2Satzungsänderung wegen Anpassung der Straßenreinigungsgebühr zum 01.01.20175/151/2016   
 Berichterstatter: Pop Cristina 
6Kanalsanierung Oppelner Straße;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
5/157/2016   
7Kanalsanierung Bereich Hermann-Stiefvater-Ring, Kelten- und Gotenstraße; hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln5/158/2016   
8Co-Substratannahme;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
5/159/2016   
9Kanalsanierung Petersgasse - Ableitungskanal DN 800;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
5/160/2016   
10Kanalsanierung Weißgerbergasse;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
5/161/2016   
11Mitteilungen und Anfragen