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Haupt- und Finanzausschuss 13.02.2017

Zeit: 16:00-19:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Ausbau des Wissenschaftsstandortes Straubing;
hier: Sachstandsbericht des Staatssekretärs im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Herrn Bernd Sibler
1/256/2017   
2Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Kosten der Renovierung der Basilika St. Jakob (Bauabschnitt IV, 10. Teilverwendungsnachweis)1/257/2017   
3Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses;
hier: Antrag des Stadtjugendrings Straubing
10/044/2017   
4Neubestellung eines beratenden Mitglieds des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten20/129/2017   
5Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.01.2017 und des Stadtrates vom 30.01.2017    
6Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
7Arbeitsgelegenheitsmaßnahme "Integrationswerkstatt Straubing" nach § 16 d SGB II;
hier: Sachstandsbericht
2/063/2017   
8Integrationsprojekt "Zukunft mitgestalten";
hier: Zustimmung zum Projektstart
2/064/2017   
9Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung ausländischer Flüchtlinge2/065/2017   
10Erlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Einrichtung "Donaustrand"20/117/2017   
11Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung)20/118/2017   
12Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
13Informationen zum Geschäftsbesorgungsvertrag zur Finanzierung der Gewerbegebiete Westl. und Östl. Ostenfeld30/100/2017   
14Informationen zum Geschäftsbesorgungsvertrag zur Finanzierung des Gewerbeparks Alburg-Nord30/101/2017   
15Informationen zum Geschäftsbesorgungsvertrag zur Finanzierung des Wohnbaugebiets Westlicher Ortsrand Kagers30/102/2017   
16Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
1723. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes (Deckblatt Nr. 23) „Ortsumfahrung Alburg“;
hier: Behandlung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB - Auslegungsbeschluss
40/134/2017   
18Stadt Geiselhöring-
Änderung des Flächennutzungsplanes (Deckblatt Nr. 41) und Änderung des Landschaftsplanes (Deckblatt 21);
hier: Beteiligung der Stadt Straubing als Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4/205/2017   
19Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern
4/206/2017   
20Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
21Biomasse/Klärschlammmonoverbrennung am Standort Straubing;
hier: Errichtung einer Monoverbrennungsanlage zusammen mit der Bayernwerk AG
5/168/2017   
22Mitteilungen    
Bürgermeister Lohmeier    
23Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der von den Organen der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen und Erteilung der Entlastung11/035/2017   
 Berichterstatter: Dinzinger Johann