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Haupt- und Finanzausschuss 24.04.2017

Zeit: 16:00-17:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer     
1Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“;
hier: Förderantrag für die Sanierung der Eispiste und der Kältetechnik im Eisstadion – Grundsatzbeschluss des Stadtrates 
16/129/2017   
2Förderaufruf für modellhafte investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit;
hier: Einreichung eines Förderantrages der Stadt Straubing 
1/260/2017   
32. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Straubing vom 05. Mai 2014 in der Fassung der 1. Änderung vom 08.07.2014 1/258/2017   
4Mitbenutzung der Stadtbildstelle durch Schulen und außerschulische Bildungseinrichtungen im Landkreis Straubing-Bogen;
hier: Abschluss einer Zweckvereinbarung gemäß Art. 7 ff. KommZG 
1/259/2017   
5Feldgeschworene in der Stadt Straubing;
hier: Amtsniederlegungen durch die Feldgeschworenen Wolfgang Zepner und Josef Prechtl 
15/087/2017   
6Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2017 und des Stadtrates vom 20.03.2017     
7Mitteilungen     
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier     
8Städtebauförderprogramm Soziale Stadt "Straubing Süd" und "Bahnhofsviertel";
hier: Trägerschaft, Quartiersmanagement und Lenkungsgruppe 
2/066/2017   
9Beteiligung am Bundesprogramm;
hier: "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" 
25/175/2017   
10Mitteilungen     
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis     
11Vertretung der Stadt Straubing in der Gesellschafterversammlung der Straubinger Energie- und Reststoffverwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung 30/104/2017   
12Mitteilungen     
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach     
13Staatsstraße 2125–
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze Straubing – Ortsteil Sossau 
43/127/2017   
14Mitteilungen     
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER     
15Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung;
hier: Erlass einer Änderungssatzung 
5/183/2017   
16Fremdwasserbeseitigung Weißgerbergasse;
hier: Vergabe von Bauleistungen 
    
17Bau einer Gasleitung zum Gelände des Entwässerungsbetriebes der SER;
hier: Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadtwerke Straubing Strom und Gas GmbH 
5/184/2017   
18Mitteilungen