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Stadtrat 02.05.2017

Zeit: 17:00-17:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“;
hier: Förderantrag für die Sanierung der Eispiste und der Kältetechnik im Eisstadion – Grundsatzbeschluss des Stadtrates
16/129/2017   
2Förderaufruf für modellhafte investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit;
hier: Einreichung eines Förderantrages der Stadt Straubing
1/260/2017   
32. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Straubing vom 05. Mai 2014 in der Fassung der 1. Änderung vom 08.07.20141/258/2017   
4Mitbenutzung der Stadtbildstelle durch Schulen und außerschulische Bildungseinrichtungen im Landkreis Straubing-Bogen;
hier: Abschluss einer Zweckvereinbarung gemäß Art. 7 ff. KommZG
1/259/2017   
5Feldgeschworene in der Stadt Straubing;
hier: Amtsniederlegungen durch die Feldgeschworenen Wolfgang Zepner und Josef Prechtl
15/087/2017   
6Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2017 und des Stadtrates vom 20.03.2017    
7Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
8Städtebauförderprogramm Soziale Stadt "Straubing Süd" und "Bahnhofsviertel";
hier: Trägerschaft, Quartiersmanagement und Lenkungsgruppe
2/066/2017   
9Beteiligung am Bundesprogramm;
hier: "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung"
25/175/2017   
10Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
11Vertretung der Stadt Straubing in der Gesellschafterversammlung der Straubinger Energie- und Reststoffverwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung30/104/2017   
12Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
13Staatsstraße 2125–
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze Straubing – Ortsteil Sossau
43/127/2017   
14Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
15Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung;
hier: Erlass einer Änderungssatzung
5/183/2017   
16Fremdwasserbeseitigung Weißgerbergasse;
hier: Vergabe von Bauleistungen
    
17Bau einer Gasleitung zum Gelände des Entwässerungsbetriebes der SER;
hier: Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadtwerke Straubing Strom und Gas GmbH
5/184/2017   
18Mitteilungen