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Haupt- und Finanzausschuss 19.02.2018

Zeit: 16:00-17:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Bürgermeister Lohmeier    
1Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Straubing für das Jahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters11/073/2018   
 Berichterstatter: Lohmeier Hans 
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
2Dauerausstellung Bajuwaren;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
17/007/2018   
3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.01.2018, des Stadtrates vom 29.01.2018 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 05.02.2018    
4Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
5Neuerlass der Verordnung der Stadt Straubing über das Taxigewerbe20/167/2018   
6Errichtung einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung im Stadtgebiet;
hier: Standortentscheidung
25/204/2018   
7Antrag der Städtischen Wohnungsbau GmbH auf Bezuschussung einer "Anlaufstelle Migration" im Erweiterungsgebiet "Bahnhofsviertel" der Sozialen Stadt Straubing-Süd;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
2/072/2018   
8Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
9Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2015 gem. Art. 94 Abs. 3 GO30/122/2018   
10Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
11Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Alte Ziegelei“ (Nr. 195);
hier: Änderung der Inhalte des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Planauslegung
40/162/2018   
12Ausbau der Loreleystraße;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
43/144/2018   
13Umbau Jahnplatz, Landshuter Straße, Längsweg;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
43/145/2018   
14Straßenbeleuchtungsarbeiten im Stadtgebiet Straubing 2018 – 2019;
hier: Vergabe des Jahresauftrages
43/146/2018   
15Erweiterung des Kindergartens Am Platzl-
Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Baumeisterarbeiten;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
42/090/2018   
16Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
17Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)" für das Jahr 2016 und Entlastung der Werkleitung und des Oberbürgermeisters5/239/2018   
18Mitteilungen