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Stadtrat 23.07.2018

Zeit: 17:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Oberbürgermeister Pannermayr    
2Wahl des berufsmäßigen Stadtrates der Stadt Straubing gem. Art. 41 i. V. m. Art. 51 Abs. 3 GO10/065/2018   
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
3Ausbau der Bundesstraße 20 zwischen den Bundesautobahnen A 3 und A 92;
hier: Resolution des Stadtrates
1/299/2018   
4Spielzeitanzeige im städtischen Stadion Am Peterswöhrd - Installationskosten
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
16/183/2018   
 Berichterstatter: Schröder Michael 
5Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 30.07.2018 bis 02.09.2018 (§ 10 GeschO)10/063/2018   
6Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.06.2018 und des Stadtrates vom 25.06.2018    
7Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
8TUM-Campus Straubing - Neubau Nachhaltige Chemie;
hier: Antrag auf Befreiung von Sondernutzungsgebühren - FA
20/179/2018   
9Verabschiedung der "Leitlinien, strategischen und operativen Ziele zur Integration und Teilhabe in der Stadt Straubing"23/004/2018   
10Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen    
10.1hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsbenutzungssatzung25/215/2018   
10.2hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung25/221/2018   
11Kindertagesbetreuung    
11.1hier: Anpassung der Ausstattungspauschale für neu geschaffene Betreuungsplätze25/219/2018   
11.2hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 202125/220/2018   
12Familienstützpunkte-
Schaffung eines koordinierten Bildungs- und Unterstützungsangebotes für Familien zur Stärkung der Elternkompetenz;
hier: Familienbildungskonzept der Stadt Straubing
25/216/2018   
13Fortführung der § 16a SGB II - Maßnahmen zur besonderen Unterstützung von Personen mit psychosozialen Problemlagen24/073/2018   
14Gewährung von Zuschüssen im Jahr 2018    
14.1hier: Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen auf Bezuschussung der Schuldnerberatung26/075/2018   
14.2hier: Antrag des AWO-Ortsvereines Straubing auf Bezuschussung der Baumaßnahme "Begegnungsstätte für Senioren am Wundermühlweg"26/080/2018   
15Obdachlosenfürsorge    
15.1hier: Erlass der Satzung zur Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Straubing (Obdachlosenunterkünfte-BenutzungsS)26/081/2018   
15.2hier: Erlass der Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte (Obdachlosenunterkünfte-GebS)2/081/2018   
16Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
17Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
18Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Klinikum Sankt Elisabeth“;
hier: Aufstellungsbeschluss
40/171/2018   
19Umbau und Erweiterung des DJK–Vereinsgebäudes (technischer Teil);
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
45/019/2018   
20Erweiterung und Umbau des Kindergartens Ittling;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
42/098/2018   
21Straßenentwässerung Rittergasse, Harthauser Weg, Allachstraße - Anteil Straßenbau;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
43/167/2018   
22Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
23Mitteilungen