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Stadtrat 25.02.2019

Zeit: 17:00-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Änderung in der Besetzung der Ausschüsse bzw. der sonstigen Gremien, in deren Organe Vertreter der Stadt zu entsenden sind;
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2019
1/316/2019   
2Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses;
hier: Antrag des Amtsgerichts Straubing
1/315/2019   
3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.01.2019 und des Stadtrates vom 28.01.2019    
4Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
5Vollzugslockerungen für Patienten der Forensisch-psychiatrischen Klinik - Bezirkskrankenhaus Straubing;
hier: Resolution des Stadtrates Straubing
2/097/2019   
6Verbundraumausweitung des Regensburger Verkehrsverbundes auf die Stadt Straubing;
hier: Sachstandsbericht und Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Regensburger Verkehrsverbund GmbH (RVV GmbH)
2/096/2019   
7Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
8Vorwegmaßnahme zum Datensicherheitskonzept im Zuge des Wiederaufbau des Rathauses;
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
3/082/2019   
 Berichterstatter: Preis Roman 
9Seilermeister Regensburger Stiftung;
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
30/146/2019   
10Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2016 gem. Art. 94 Abs. 3 GO30/147/2019   
11Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
12Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern
4/246/2019   
13Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Alte Ziegelei“ (Nr. 195);
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
40/183/2019   
14Gehwegunterführung Bahnlinie Passau Obertraubling - Bereich Baugebiet Alte Ziegelei;
hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn
43/181/2019   
15Renaturierung Allachbach BA II;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
43/185/2019   
16Baugebiet Stutzwinkel West;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
43/186/2019   
17Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
18Bau einer Freispiegel- und Druckleitung im Schanzlweg;
hier: Vergabe der Bauleistung
5/286/2019   
19Erneuerung der Ablaufrinnen der Nachklärbecken 1 und 2;
hier: Vergabe der Bauleistung
5/284/2019   
20Mitteilungen