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Haupt- und Finanzausschuss 25.03.2019

Zeit: 16:00-18:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Stadtwerke Straubing Strom und Gas GmbH;
hier: künftiger Vertreter der Bayernwerk AG im Aufsichtsrat
1/323/2019   
2Berufsschulverband Straubing-Bogen;
hier: Übernahme der Aufgabe zur Errichtung und zum Betrieb eines Schülerwohnheimes
1/324/2019   
3Zuschuss für die Außensanierung der Pfarrkirche St. Stephan;
hier: Antrag der Katholischen Pfarrgemeinde St. Stephan Alburg
16/205/2019   
4Schlaflos 2018;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - FA
1/320/2019   
5Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.02.2019 und des Stadtrates vom 25.02.2019    
6Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
7Weiterführung des Senioren- und des Behindertenbeirates;
hier: Bestellung der Mitglieder bis 31.12.2020
2/099/2019   
8Jugendhilfeplanung-
Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung;
hier: Deckung der aktuellen Nachfrage nach Betreuungsplätzen zum Kindergartenjahr 2019/2020
25/235/2019   
9Jugendhilfeplanung-
Kindertagesbetreuung für Kinder von 0 Jahren bis zur Einschulung;
hier: Förderung von zwei weiteren Großtagespflegestellen der Sira Kinderbetreuungs gGmbH
25/236/2019   
10Rahmenvertrag über die Bereitstellung und Förderung der Erziehungs- Jugend- und Familienberatungsstelle der Kath. Jugendfürsorge (KJF) der Diözese Regensburg für die Stadt und den Landkreis;
hier: Ausbau der Förderstruktur um eine halbe Stelle für aufsuchende Beratungsarbeit
25/237/2019   
10.1 Nachtrag: 21.03.2019 *Bürgerentscheid "Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm in Straubing";
hier: Gestaltung des Stimmzettels
a.d.T.
2/100/2019   
11Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
12Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Projekt eRechnung - FA30/149/2019   
13Vorlage des Konsolidierten Jahresabschlusses der Stadt Straubing zum 31.12.201730/153/2019   
14Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
15Wiederaufbau des historischen Rathauses;
hier: Vorstellung des Planungsstandes
4/247/2019   
16Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Pfarrplatz" (Nr. 199) gemäß § 12 BauGB;
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. §4 Abs. 1 BauGB - Auslegungsbeschluss
40/185/2019   
17Änderung der Festlegungs- und Einbeziehungssatzung "Aitrachstraße" (Nr. A12/2);
hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens
40/186/2019   
18Mittelschule Ittling-
Erneuerung der Fenster- und Fassadendämmung;
hier: Vergabe der Schreinereiarbeiten Fenster
42/115/2019   
19Markierungsarbeiten im Stadtgebiet Straubing für 2019/2020;
hier: Vergabe der Markierungsarbeiten
43/191/2019   
20Johannes-Turmair-Gymnasium;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Errichtung einer Schranke am Parkplatz - FA
43/194/2019   
 Berichterstatter: Bach Wolfgang 
21Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität in Straubing4/249/2019   
22Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
23Mitteilungen