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Haupt- und Finanzausschuss 13.05.2019

Zeit: 16:00-17:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Bürgermeister Lohmeier    
1Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2016    
1.1hier: Feststellung des Jahresabschlusses11/087/2019   
1.2hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO11/091/2019   
2Konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Straubing für das Jahr 2016    
2.1hier: Feststellung des Jahresabschlusses11/088/2019   
2.2hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO11/092/2019   
3Jahresabschluss der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung für das Jahr 2016    
3.1hier: Feststellung des Jahresabschlusses11/089/2019   
3.2hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO11/093/2019   
4Jahresabschluss der Studiendirektor Fritz und Friederike Rothammer-Stiftung für das Jahr 2017    
4.1hier: Feststellung des Jahresabschlusses11/090/2019   
4.2hier: Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO11/094/2019   
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
5Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"-
Anbau eines Kabinentraktes an das städtische Eisstadion;
hier: Übernahme des städtischen Finanzierungsanteils
1/325/2019   
6Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Straubing zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (BGS-EWS/FES);
hier: Anpassung an die Datenschutz-Grundverordnung
15/144/2019   
7Änderung der Benutzungsordnung und der Gebührensatzung der Städtischen Bibliotheken16/208/2019   
 Berichterstatter: Lermer Alois 
8Zuschussantrag aus dem kirchlichen Bereich;
hier: Zuschussantrag des Klosters der Ursulinen zur Dach- und Fassadeninstandsetzung der Asam-Kirche
16/212/2019   
 Berichterstatter: Lermer Alois 
9Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.03.2019 und des Stadtrates vom 01.04.2019    
10Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
11Ausländer- und Migrationsbeirat der Stadt Straubing;
hier: Bestellung von zwei nachrückenden Mitgliedern
2/102/2019   
12Antrag des Caritasverbandes Straubing-Bogen vom 19.11.2018 auf Bezuschussung der Insolvenz- und Schuldnerberatung26/108/2019   
13Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
14Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Bürgerspitalstiftung Straubing für das Geschäftsjahr 201935/293/2019   
 Berichterstatter: Meyer Armin 
15Ausweitung des Stiftungszweckes der Bürgerspitalstiftung Straubing35/285/2019   
 Berichterstatter: Preis Roman 
16Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
17Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Klinikum Sankt Elisabeth“ (Nr. 210);
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
40/189/2019   
18Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Kirchenfeld“ (Nr. 214) und Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes „SO Pferdeweiden“ (Nr. 215) jeweils im Ortsteil Unterzeitldorn und 28. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren;
hier: Aufstellungsbeschlüsse
40/191/2019   
19Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Südlich Alfred-Dick-Ring“ (Nr. 213) und 27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans;
hier: Aufstellungsbeschluss (Parallelverfahren)
40/192/2019   
20Wiederaufbau des historischen Rathauses - Vorwegmaßnahme;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten)
42/117/2019   
21Geh- und Radwegbrücke am Bahnhof;
hier: Vergabe der Bauleistungen
43/199/2019   
22Erneuerung Rasenspielfeld am Städtischen Stadion I, Peterswöhrd;
hier: Vergabe der Bauleistungen und Sportplatzbauarbeiten
43/200/2019   
23Verschiedene Deckenbauarbeiten im Stadtgebiet 2019;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
43/201/2019   
24Ersatzbeschaffung der Drehleiter DL(A)K 23/12 der Freiwilligen Feuerwehr Straubing;
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
44/007/2019   
25Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
26Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung (SER)" für das Jahr 2017 und Entlastung der Werkleitung und des Oberbürgermeisters5/283/2019   
27Mitteilungen