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Stadtrat 22.07.2019

Zeit: 17:00-18:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Vollzug der Verwaltungsgerichtsordnung (§ 28 VwGO);
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Verwaltungsgericht Regensburg für die Amtsperiode vom 01.04.2020 bis 31.03.2025
10/067/2019   
2Projekt „VerPlaPoS“: „Verbraucherreaktionen bei Plastik und dessen Vermeidungsmöglichkeiten am Point of Sale“;
hier: Entscheidung über einen Aufstockungsantrag - FA
12/033/2019   
3Eisstadion Straubing;
hier: Reparatur des Videowürfels - Beteiligung der Stadt Straubing
1/333/2019   
4Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Breitbandausbau12/034/2019   
5Ludwigsgymnasium-
Grundsatzentscheidung über den Ausbau der Infrastruktur (WLAN) für den Klassenzimmertrakt und Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe - FA
16/219/2019   
 Berichterstatter: Lermer Alois 
6Einladungen zu Ausschusssitzungen des Stadtrates;
hier: Änderung der bisherigen Verwaltungspraxis
1/334/2019   
7Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder des Sozialausschusses1/331/2019   
8Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses für die Ferienzeit des Stadtrates in der Zeit vom 29.07.2019 bis 01.09.2019 (§ 10 GeschO)10/066/2019   
9Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.06.2019 und des Stadtrates vom 01.07.2019    
10Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
11Kindertagesbetreuung – Förderung von Bauvorhaben;
hier: Baukostenzuschuss für die Sanierung mit Erweiterung um eine Krippengruppe des Kinderhauses St. Wolfgang der KJF Regensburg
25/246/2019   
12Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
13Vorlage des Berichts über die Beteiligung der Stadt Straubing an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts (Beteiligungsbericht) für das Jahr 2017 gem. Art. 94 Abs. 3 GO30/170/2019   
14Budgetbericht 1. Quartal 2019 - FA3/086/2019   
 Berichterstatter: Preis Roman 
15Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
16Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung von Gutachtern
4/250/2019   
17Pistensanierung Eisstadion;
hier: Vergabe der Kältetechnik
42/131/2019   
18Ausbau der Tulpenstraße;
hier: Vergabe der Bauarbeiten
43/206/2019   
19Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
20Übertrag von Restmitteln in das Haushaltsjahr 20195/296/2019   
21Änderung der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Aiterhofen;
hier: Erhöhung der Einleitmengen
5/302/2019   
22Mitteilungen