Startseite Ratsinfo Stadt Straubing

Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten 07.05.2013

Zeit: 16:00-17:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten vom 17.01.2013    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Verkehrsangelegenheiten    
2Unfallentwicklung in der Stadt Straubing 201220/019/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Änderung der Betriebszeiten der Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Am Kinseherberg/Unterm Rain20/018/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Verkehrssituation in der Ittlinger Straße20/020/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Überwachung ruhender Verkehr Friedhofstraße durch die KVÜ20/011/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1  
6Radfahrer frei auf Gehweg in der Heerstraße ab Ende Schutzstreifen20/017/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Aktion "Licht in den Schilderwald"20/016/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Bericht über die Sitzung der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V. vom 11.03.2013    
 Beschluss: in Beratung  
9Mitteilungen und Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Gewerbeangelegenheiten    
10Werbung auf öffentlichen Straßen aus Anlass der Landtagswahl am 15.09.2013 und der Bundestagswahl am 22.09.201320/013/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Bekanntgabe der seit der letzten Sitzung erteilten gaststättenrechtlichen Erlaubnisse20/014/2013   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Mitteilungen und Anfragen    
Veterinärwesen    
13Mitteilungen und Anfragen