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Haupt- und Finanzausschuss 11.11.2019

Zeit: 16:00-17:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Oberbürgermeister Pannermayr,
Ltd. Baudirektor Bach
    
1Wiederaufbau des historischen Rathauses;
hier: Vorstellung des Entwurfs und der Kostenberechnung sowie Zustimmung zur Planung und zur weiteren Vorgehensweise
4/252/2019   
Bürgermeister Lohmeier    
2Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der von den Organen der Stadt Straubing verwalteten rechtsfähigen Stiftungen und Erteilung der Entlastung11/096/2019   
 Berichterstatter: Lohmeier Hans 
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
3Beteiligung der Stadt Straubing an der Aktion „Sicherer Hafen“;
hier: Antrag der ödp/PU-Stadtratsfraktion vom 9. September 2019
1/343/2019   
4Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.10.2019 und des Stadtrates vom 21.10.2019    
5Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
6Einführung eines Sozialtarifs im Stadtbusverkehr Straubing;
hier: Antrag der ödp/PU–Stadtratsfraktion vom 24.09.2018
2/108/2019   
7Erlass einer Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags für die Jahre 2020 bis 202420/212/2019   
8Neuerlass der Taxitarifordnung zum 01.12.201920/213/2019   
9Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
10Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Dienstleistung zur Datenmigration auf das Zeiterfassungssystem Zeus X;
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
3/091/2019   
 Berichterstatter: Preis Roman 
11Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
12Errichtung einer Bewässerung mit Brunnen und Beleuchtung für den Sportverein DJK Straubing;
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
43/219/2019   
13Geh- und Radweg beim NAWAREUM;
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln - FA
43/220/2019   
14Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
15Mitteilungen