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Stadtrat 09.12.2019

Zeit: 17:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Berichterstatter: Berufsmäßiger Stadtrat Lermer    
1Grundschule Ulrich Schmidl und Mittelschule Ulrich Schmidl;
hier: Entscheidung über die Erweiterung
16/238/2019   
 Berichterstatter: Lermer Alois 
2Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.11.2019, des Stadtrates vom 18.11.2019 und der Sondersitzung des Stadtrates vom 21.11.2019    
3Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Rechtsdirektorin Dr. Strohmeier    
4Familienbildung -
Schaffung eines koordinierten Bildungs- und Unterstützungsangebotes für Familien zur Stärkung der Elternkompetenz;
hier: Nutzungskonzept für Angebote in der ehemaligen Jugendherberge
25/247/2019   
5Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsbenutzungssatzung
25/249/2019   
6Verwaltung der städtischen Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
25/248/2019   
7Investitionsrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen;
hier: Änderung der Investitionsrichtlinie
25/250/2019   
8Aktivspielplatz e.V.;
hier: Antrag vom 22.05.2019 auf Verlängerung der Vereinbarung
26/112/2019   
9Mitteilungen    
Berichterstatter: Stadtkämmerer Preis    
10Budgetbericht 3. Quartal 2019 - FA3/093/2019   
 Berichterstatter: Preis Roman 
11Mitteilungen    
Berichterstatter: Ltd. Baudirektor Bach    
12Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Hornstorf“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans;
hier: Aufstellungsbeschlüsse (Parallelverfahren)
40/212/2019   
13Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „SO Südlich Alfred-Dick-Ring“ (Nr. 213) und 27. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Parallelverfahren;
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB, Auslegungsbeschluss
40/213/2019   
14Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Straubing;
hier: Berufung einer Gutachterin
4/253/2019   
 Berichterstatter: Bach Wolfgang 
15Mitteilungen    
Berichterstatter: Dipl.-Ing. (univ.) Pop - Werkleitung SER    
16Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Stadt Straubing bzw. Satzung über die Straßenreinigung;
hier: Anpassung der Straßenverzeichnisse ab 01.01.2020 durch Erlass einer Änderungsverordnung bzw. Erlass einer Änderungssatzung
5/324/2019   
17Mitteilungen