Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachvortrag:

 

Der Wirtschaftsplan ist im Ratsinformationssystem (RIS) abrufbar.

 

Der Erfolgsplan liegt mit Aufwendungen in Höhe von 10,957 Mio. € rund 100 T€ über dem Vorjahresniveau. Der Vermögensplan liegt mit rund 850 T€ rund 650 T€ über dem Vorjahreswert.

 

Verpflichtungsermächtigungen sind für die Folgejahre ab 2017 nicht geplant.

 

Per Saldo über alle Betriebszweige ergibt sich im Erfolgsplan ein Defizit in Höhe von rund 155 T€. Davon entfallen auf das Seniorenheim St. Nikola 54 T€ und auf das Bürgerheim 154 T€. Die weiteren Betriebszweige planen ein positives Ergebnis (Forst: 24 T€; Rentenverwaltung: 25 T€; Personalwohnungen: 4 T€).

 

Investiv sind zwei größere Maßnahmen im Seniorenheim St. Nikola geplant. Hier soll für 165 T€ das Blockheizkraftwerk in Haus II eingebaut und für 30 T€ der Mitarbeiterparkplatz um 10 Stellplätze erweitert werden. In der Rentenverwaltung schlägt die Sanierung des Wohngebäudes „Am Spitalthor 5“ mit 250 T€ zu Buche.

 

Der Stellenplan wurde in der Personalausschusssitzung vom 24.09.2015 vorberaten und dem Stadtrat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Gegenüber dem Stellenplan des Vorjahres ergibt sich eine Mehrung von 2,44 Vollzeitäquivalenten.

 

Der Stiftungsausschuss hat die Haushaltssatzung 2016 mit dem Wirtschaftsplan samt Anlagen vorberaten und empfiehlt dem Stadtrat, diese zu beschließen.


Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem Wirtschaftsplan und dessen Anlagen.


Abstimmungsergebnis:

- einstimmig -

Verteiler:

3, 30, 35 (2x)