Beschluss: ohne Erinnerung

Im Nachgang zur Stadtratssitzung am 23.11.2015 und zur Behandlung des Tagesordnungspunktes 11 „Pfarrplatz-Areal“ weist Herr Oberbürgermeister Pannermayr in einer Stellungnahme den von Herrn Stadtrat Dasch in der Sitzung des Stadtrates am 23. November 2015 erhobenen Vorwurf zurück, die Verwaltung habe bei der visuellen Darstellung des Bauprojektes am Pfarrplatz im Rahmen der Behandlung des Punktes in der Stadtratssitzung am 23.11.2015 (TOP 11) getrickst oder nicht sauber gearbeitet.

 

Oberbürgermeister Pannermayr stellt klar, dass die vom Stadtrat Dasch angesprochenen Darstellungen des Investors vom Baureferat/Stadtentwicklungs- und Stadtplanungsamt überprüft wurden. Dabei wurde festgestellt, dass die Darstellungen teilweise nicht exakt mit den tatsächlichen Gegebenheiten übereinstimmten. Daraufhin wurden durch die Verwaltung die Höhenlagen der Gebäude im Umfeld der geplanten Neubebauung am Pfarrplatzareal eingemessen. Daraus wiederum wurden vom Baureferat/Stadtentwicklungs- und Stadtplanungsamt die Ansichtszeichnungen auf die tatsächlichen Gegebenheiten hin korrigiert. Der Investor wurde darüber in Kenntnis gesetzt. Ebenso wurde ihm mitgeteilt, dass speziell die perspektivischen Ansichten der vorgelegten Präsentation nicht korrekt dargestellt waren.

 

Im Sachvortrag im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Marketing und Stadtentwicklung am 11.11.2015, im Haupt- und Finanzausschuss am 16.11.2015 und im Stadtrat am 23.11.2015 wurden von Herrn Ltd. Baudirektor Bach die Grundriss-, Schnitt- und Ansichtszeichnungen des vom Investor eingereichten Konzepts dargelegt und erläutert. Auf die korrekten Relationen dieser von der Verwaltung überprüften und korrigierten maßstäblichen Zeichnungen wurde explizit hingewiesen. Der genannte Sachverhalt, dass in den zur Veranschaulichung des Projekts zusätzlich gezeigten Visualisierungen die Höhenverhältnisse nicht exakt wiedergegeben sind, wurde in den benannten Sitzungen deutlich herausgestellt. In den benannten Sitzungen wurde auch deutlich gemacht, dass jegliche Bebauung oberhalb der Stadtmauerkante die Blickbeziehungen aus der Nahperspektive erkennbar verändert, dies jedoch einem innerstädtischen Baulückenschluss immanent ist.

 

Im Übrigen hatte in der Sitzung des Stadtrats am 23.11.2015 das Plenum deutlich zu erkennen gegeben, dass die vorhandenen Informationen vor allem im Hinblick auf die Höhenentwicklung verständlich sind und damit eine eindeutige und ausreichende Basis für eine Entscheidungsfindung vorhanden ist.

 

Diese Stellungnahme von Herrn Oberbürgermeister Pannermayr zum Vorwurf von Herrn Stadtrat Dasch wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.


 

- ohne Erinnerung -

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10, 4