TOP Ö 11: Winterbeleuchtung in der Fraunhoferstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachvortrag:

 

Bereits im Jahr 2012 wurde mit der Installation einer neuen Winterbeleuchtung in der historischen Innenstadt begonnen. Die Finanzierung des Projekts in der Steinergasse und der Simon-Höller-Straße wurde zwischen den Hauseigentümern und der Stadt aufgeteilt, die jährlichen Installations-, Instandhaltungs- und Stromkosten übernehmen die Ladenmieter.

 

Dieses Modell brachte in der Umsetzung einige Schwierigkeiten mit sich. Für die Stadt als Rechnungssteller war vor allem die Fluktuation der Ladengeschäfte problematisch, da bei einem Wechsel des Ladenbetreibers keine gültigen Willenserklärungen für eine Beteiligung an den jährlichen Kosten zum Auf- und Abbau mehr vorlagen. Hinzu kommt, dass aufgrund fehlender Vergleichszahlen die Kostenschätzungen für die Erstbeschaffung sowie die jährlichen Kosten falsch gewichtet wurden.

 

Für den Abschnitt Fraunhoferstraße wurde dieses Finanzierungsmodell in Absprache mit den betroffenen Eigentümern und Geschäftsinhabern optimiert und der Umlagesatz an die wirklichen Kosten angepasst. Als Kalkulationsgrundlage dienten hierzu die tatsächlich angefallenen Kosten in der Steinergasse und der Simon-Höller-Straße, da hier mit sehr ähnlichen Vorraussetzungen (ebenfalls 11 Überspannungen, fast gleicher Auf- und Abbauaufwand) gerechnet wird. Rechnungsempfänger sind zudem künftig nur noch die Hauseigentümer, welche die jährlich entstehenden Kosten eigenständig auf die Mieter umlegen können. In der Rechnung durch die Stadt werden im ersten Jahr die Kosten für die Erstanschaffung und die Kosten für Auf- und Abbau separat aufgeführt.

 

Die Beleuchtung orientiert sich dabei gestalterisch, wie von der Stadt gefordert, stark an den bereits umgesetzten Projekten (daher ist eine weitere Zusammenarbeit mit blachere illumination sinnvoll). Eine entsprechende Illustration liegt dieser Sitzungsvorlage bei. Für den Abschnitt Fraunhoferstraße wurden ausgehend von den Angeboten der Firma blachere illumination vom 04.04.2013, weiteren Materialkosten (Überspannungen, Haken, Anschlüsse usw.) sowie den kalkulierten Kosten für den Auf- und Abbau Gesamtkosten in Höhe von ca. 54.000 EUR (brutto) ermittelt. Diese untergliedern sich folgendermaßen:

 

1. Anschaffungskosten Beleuchtungselemente (blachere):

40.000,00 EUR

2. Überspannungen, Mauerhaken inkl. Zubehör (Tiefbauamt):

4.000,00 EUR

3. Kosten für Auf- und Abbau sowie Lagerung (Bauhof)

10.000,00 EUR

4. Gesamtkosten

54.000,00 EUR

 

50% der kalkulierten Gesamtkosten für die Erstanschaffung werden durch die Stadt Straubing getragen, die restlichen 50% werden auf die Hauseigentümer in der Fraunhoferstraße umgelegt. Auf Grundlage dieser Kostenaufstellung ergibt sich für die Hauseigentümer ein Kostensatz von 45 EUR (zzgl. Mwst.) pro Fassadenmeter. Für die städtischen Liegenschaften in der Fraunhoferstraße beteiligt sich die Stadt zusätzlich mit ebenfalls 45 EUR pro Fassadenmeter. Die jährlichen Kosten für den Auf- und Abbau sowie die Lagerung entsprechen 21 EUR (zzgl. Mwst.) pro Fassadenmeter.

 

Die Arbeiten zu den Kostenpositionen 2+3 werden durch die Stadtverwaltung selbst (Tiefbauamt, Bauhof) durchgeführt, weil dadurch eine deutliche Kostenersparnis erwartet wird. Sollte trotz der Kalkulation mit den Kostenbelegen aus dem Vorjahr den Hauseigentümern eine zu hohe Beteiligung in Rechnung gestellt werden, wird diese nicht ausbezahlt, sondern für derzeit noch unbekannte Kostenfaktoren wie z.B. die Frachtkosten oder die Lagerung der Winterbeleuchtung verwendet. Eine Angleichung der jährlich erhobenen Beteiligungssätze für das Folgejahr an die tatsächlich angefallenen Kosten ist allerdings möglich und sinnvoll.

 


Beschluss:

 

Der Bauausschuss der Stadt Straubing stimmt zu, dass das neue Winterbeleuchtungskonzept für die Seitenstraßen auch auf die Fraunhoferstraße ausgedehnt wird.

 

Das dargestellte Finanzierungsmodell einschließlich der Teilumlegung der Kosten auf die Hauseigentümer wird ebenfalls genehmigt.

Herr Oberbürgermeister Pannermayr wird ermächtigt, den Auftrag zur Beschaffung der Winterbeleuchtung für die Fraunhoferstraße an die Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot  zu erteilen.