TOP Ö 20: Zugangsgestaltung Alfred-Dick-Park und Umfeldgestaltung Eisstadion, hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachvortrag:

 

Die Maßnahme wurde in der Bauausschusssitzung am 18.04.2012 vorgestellt. Die Finanzierung erfolgte unter Berücksichtigung von Städtebaufördermitteln, die erst nachträglich vereinnahmt wurden.

 

Zur Finanzierung der beantragten Ausgaben in Höhe von 69.000,00 € sind im Budget D3125411110 (Sonderbudget – Investitionen im Straßenbau (beschlussmäßige Einzelmaßnahmen) bei Produktkonto 54111.096200 (Anlagen im Bau (Tiefbau) / Planung und Bau von Straßen, Wegen, Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken, hier: Zugangsgestaltung Alfred-Dick-Park und Umfeldgestaltung Eisstadion gem. Beschluss Bauausschuss vom 02.05.2012) im Haushaltsjahr keine ausreichenden Mittel vorgesehen.

 

Die Deckung erfolgt durch Übertrag von Mitteln (aus Vorjahren) aus Budget C2316990000 (Sonderbudget – Beiträge, Zuwendungen und Zuschüsse).

 

 


Beschluss:

 

Die angeführte Mittelübertragung wird genehmigt.